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In den Schlagzeilen: Heiko Maas

Kein stiller Braver

Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, die der Bundestag gestern mit der Mehrheit von Union und SPD beschlossen hat, ist ganz sicher kein Herzenswunsch von Heiko Maas (49). Im Gegenteil - der Bundesjustizminister musste von seinem Parteichef Sigmar Gabriel erst ziemlich robust zu einem Konsens mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gedrängt werden, weil der Koalitionspartner partout auf diesem umstrittenen Instrument der digitalen Kriminalitätsbekämpfung bestand.

17.10.2015
  • GHA

Dass der sportliche Jurist nicht unbedingt zu den stillen Braven im Kabinett gehört, hat er nicht zuletzt mit der spektakulären Trennung von Generalbundesanwalt Harald Range im Schatten der Affäre um den Blogger Markus Beckedahl bewiesen. Und auch jüngst ging Maas, einst als Zögling Oskar Lafontaines in der Saar-SPD aufgestiegen, auf Konfrontationskurs zur Union: Jene besonders von der CSU so vehement verlangten "Transitzonen" an der bayerisch-österreichischen Grenze bezeichnete er unverhüllt als "Haftzonen", die für ihn als Verfassungsminister nicht in Frage kämen, weil "praktisch undurchführbar und menschlich nicht in Ordnung". Mal sehen, ob Maas hier standhafter bleibt als bei der Vorratsdatenspeicherung.

Kein stiller Braver
Vom Parteichef eingenordet: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: dpa

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17.10.2015, 12:00 Uhr
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