Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Kaum lösbares Dilemma

19.10.2019

Von DIETER KELLER

Dieter Keller Foto: SWP

Berlin. Einfach und gerecht sollen Steuern sein, wird gern gefordert. Doch das ist viel schwerer, als es sich viele Steuerzahler vorstellen. Dies beweist die Reform der Grundsteuer, die der Bundestag jetzt endlich beschlossen hat. Die Bewertungsmethode für Grundstücke, die auf Vorschlag von Finanzminister Olaf Scholz künftig der Normalfall ist, ist kompliziert und aufwändig, obwohl sie mit vielen Pauschalierungen arbeitet. Ob sie auch gerecht ist, hängt sehr vom Einzelfall ab. Aufgrund der Öffnungsklausel können einzelne Länder etwas anderes einführen. Bayern will sich nur an der Grundstücksgröße orientieren. Das ist einfach. Ob es gerecht ist, für ein Villengrundstück genauso viel zu verlangen wie für ein Grundstück in schlechter Lage, ist sehr zu bezweifeln.

Zwar denken jetzt viele Länder über einen eigenen Weg nach. Aber die wenigsten werden ihn gehen. Denn jede andere Lösung hat Pferdefüße. Der größte ist, dass die Politiker so diskutieren, als ob keiner mehr Grundsteuer zahlen solle. Das verkennt den Spruch des Verfassungsgerichts, der die Reform erzwungen hat: Es gibt Eigentümer und Mieter, die bisher im Vergleich zu anderen zu billig weggekommen sind. Die zwingende Folge ist, dass sie mehr zahlen müssen. Es wird immer Fälle geben, in denen das als ungerecht empfunden wird. Doch das ließe sich nur vermeiden, wenn man die Steuer abschafft.

Zum Artikel

Erstellt:
19. Oktober 2019, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
19. Oktober 2019, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 19. Oktober 2019, 06:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Aus diesem Ressort

Push aufs Handy

Die wichtigsten Nachrichten direkt aufs Smartphone: Installieren Sie die Tagblatt-App für iOS oder für Android und erhalten Sie Push-Meldungen über die wichtigsten Ereignisse und interessantesten Themen aus der Region Tübingen.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen

Faceboook      Instagram      Twitter           Google+      Google+