Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Gesundheitsminister Gröhe will Aufsicht verschärfen

Kassenärzte im Blick

Die Kassenärzte versuchen, aus den Negativ-Schlagzeilen zu kommen. Doch es dauert, alle Fehler der vergangenen Jahre aufzuarbeiten. Jetzt will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe nachhelfen.

09.03.2016
  • DPA

Berlin. Nach mehreren Unregelmäßigkeiten will Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Aufsicht über die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verschärfen. Unter anderem sei geplant, die sogenannte Rechtsaufsicht über die Kassenärzte strenger zu gestalten. Die derzeitigen Regelungen reichten nicht aus, hieß es gestern in Regierungskreisen.

Der Vorstoß Gröhes zielt zwar in erster Linie auf die KBV. Grund dafür sind unter anderem dubiose Immobiliengeschäfte und übermäßige Ruhegehälter für Funktionäre der Bundesvereinigung. Doch die Verschärfungen gelten für alle Spitzenorganisationen unter Aufsicht des Gesundheitsministeriums: neben der KBV also auch für die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sowie den Gemeinsamen Bundesausschuss der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen (G-BA).

Ministeriumssprecherin Katja Angeli erklärte: "Richtig ist, dass geprüft wird, ob und inwieweit es hinsichtlich der Spitzenorganisationen auf Bundesebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung insbesondere einer Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zum Haushalt und zum Vermögen bedarf." Neben der Haushalts- und Vermögenskontrolle gehe es grundsätzlich um strengere interne Kontrollmechanismen, mehr Transparenz sowie bessere Möglichkeiten, Weisungen durchzusetzen, hieß es in Regierungskreisen.

So seien Verträge mit dem früheren KBV-Chef Andreas Köhler, die zum Teil juristisch angefochten wurden, sowohl an der Vertreterversammlung der KBV als auch an der Ministeriumsaufsicht vorbei abgeschlossen worden.

Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) sagte den Funke-Zeitungen: "Eine stärkere aufsichtsrechtliche Kontrolle ist richtig, reicht aber nicht." Nüßlein fügte hinzu: "Es muss sich an den internen Strukturen der KBV etwas ändern." Dies müsse aus eigenem Antrieb geschehen, und zwar "im Sinne einer internen Kontrolle".

KBV-Chef Andreas Gassen hatte in der vergangenen Woche am Rande einer Vertreterversammlung zugesichert, Unregelmäßigkeiten vollumfänglich aufzuarbeiten. Die KBV wolle die Kapitel abschließen und endlich wieder zur Sachzusammenarbeit zurückkommen.

Neben den juristisch angefochtenen Zahlungen an Köhler gibt es auch noch Probleme mit dem Gebäude der KBV in Berlin. Laut der Funke-Zeitungsgruppe hatten die Kassenärzte 2010 die Mehrheit an der Immobilienfirma übernommen, der das Gebäude gehört. Dies geschah ohne ausreichende Genehmigungen der Aufsichtsgremien. Auch hierfür war Ex-Chef Köhler offenbar verantwortlich.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

09.03.2016, 08:30 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular