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Kanzlerin Merkel empfängt Israels Premier Netanjahu
Trafen sich gestern in Berlin: Kanzerlin Angela Merkel und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Foto: dpa
Das „Wunder unserer Geschichte“

Kanzlerin Merkel empfängt Israels Premier Netanjahu

Deutsch-israelische Regierungskonsultationen in Berlin: Die Bilanz des Treffens von Merkel und Netanjahu fällt ziemlich nüchtern aus. Zu einem besonderen Moment kommt es dann aber doch noch.

17.02.2016
  • CHRISTOPH SATOR, DPA

Berlin. Unter all den Staatschefs und Ministerpräsidenten, mit denen sie zu tun hat, ist Benjamin Netanjahu einer von denen, die Angela Merkel (CDU) am besten kennt. Wie die Kanzlerin gehört Israels Premierminister inzwischen zu den dienstältesten Regierungschefs.

Fast sieben Jahre sind die beiden nun schon zugleich im Amt: sie in der dritten, er sogar schon in der vierten Dienstperiode. Beide wissen, wie der andere redet und denkt. Auch, was man voneinander erwarten kann und was nicht.

So ist vieles Routine geworden - auch die gemeinsamen Regierungskonsultationen, auf die beide Seiten anfangs so stolz waren. Von den sechs Treffen, die es seit 2008 gab, fanden fünf unter Leitung von Merkel und Netanjahu statt. Aber dann gibt es doch immer wieder diese Momente, in denen man vor Augen geführt bekommt, dass das Verhältnis von Deutschland und Israel nie normal sein wird.

Gestern war dies ein gemeinsamer Besuch im Deutschen Historischen Museum, der zuvor nicht angekündigt war. Dort läuft gerade die Ausstellung „Kunst aus dem Holocaust“: mehr als hundert Kunstwerke, die zur Zeit der Nazi-Herrschaft in Konzentrationslagern, Arbeitslagern und Ghettos entstanden. Es sind Bilder, die bewegen. Das „Wunder unserer Geschichte“, wie Merkel die Aussöhnung zwischen Täter- und Opferstaat nennt, kann hier jeder begreifen.

Ohne diesen Abstecher wäre die Bilanz des Treffens, das eigentlich schon 2015 stattfinden sollten, aber zweimal verschoben wurde, nüchtern ausgefallen. Die Abschlusserklärung umfasst zwar acht Seiten, aber auf diesen steht kaum etwas Neues. Das hat mehrere Gründe. Die Hoffnung, dass im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern in absehbarer Zeit noch etwas vorangehen könnte, ist dahin. Seit Monaten kommt es zwischen beiden Lagern vermehrt zu Gewalt. In Israels rechtsreligiöser Regierung setzt sich niemand mehr intensiv für eine „Zwei-Staaten-Lösung“ mit den Palästinensern ein, auch wenn dies offiziell weiter die Linie ist.

Selbst Merkel gebrauchte den Begriff beim Pressetermin mit Netanjahu gerade noch ein einziges Mal. Merkels Bilanz: Die jahrelangen Versuche, Israel zu echten Friedensgesprächen an den Verhandlungstisch zu bewegen, haben nichts gebracht. Ein größeres Thema war der Streit um das Atom-Abkommen mit dem Iran, das gegen Netanjahus Willen mit deutscher Hilfe ausgehandelt wurde. Merkel rechtfertigte das Abkommen, forderte Teheran aber auf, sich klar zum Existenzrecht Israels zu bekennen.

Netanjahu antwortete mit der Feststellung, dass Israels Demokratie eine „Festung der westlichen Zivilisation im Nahen Osten“ sei. „Wenn Israel nicht bestünde, dann wäre der ganze westliche Teil des Nahen Ostens vom extremen Islamismus schon überrollt worden“, sagte Netanjahu. „Und wenn wir dort nicht stünden, dann wären noch weitere Millionen schon nach Europa gekommen.“

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17.02.2016, 08:30 Uhr
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