Kanzleramt plant Lockdown bis 18. April

Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen setzt ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die Bund-Länder-Runde an diesem Montag auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung „konsequent umgesetzt werden“. Der Entwurf enthält zudem eine Passage, die wegen des exponentiellen Wachstums weitere Verschärfungen („zusätzliche Maßnahmen“) für Landkreise mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100?000 Einwohner binnen einer Woche vorsieht. Darüber gibt es aber noch Diskussionsbedarf zwischen den Ländern und dem Kanzleramt. Unter anderem ist die Rede von einer nächtlichen Ausgangsbeschränkung bis 5??Uhr, „sofern dem nicht gewichtige Gründe entgegenstehen“.

Zudem wird ins Gespräch gebracht, Schulen und Kitas zu schließen beziehungsweise gar nicht zu öffnen, sofern Erzieher, Lehrer und Schüler oder betreute Kinder nicht zweimal pro Woche getestet werden können. Auch eine komplette Schulschließung bei hohen Inzidenzen wird nicht ausgeschlossen.

Die SPD-regierten Länder hatten ebenfalls eine Verlängerung des Lockdowns bis in den April angepeilt, wie aus ihrem eigenen Beschlussentwurf hervorgeht. Um die dritte Welle zu brechen, schlugen sie häufigere Tests in den Betrieben und eine ständige Maskenpflicht vor. Gleichzeitig werden zwischen Kanzleramt und Ländern vorsichtige Öffnungsschritte, etwa für den Urlaub, diskutiert. So könnten unter Einhaltung der Hygienevorschriften und mit Tests Aufenthalte in Ferienwohnungen oder auf Campingplätzen möglich werden. Rückkehrer aus Urlaubsgebieten müssen sich auf strikte Maßnahmen gefasst machen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor vor einer großen Reisewelle gewarnt. Auch das Kanzleramt ruft zu Zurückhaltung auf. Am Wochenende waren erstmals wieder Tui-Maschinen in Richtung Mallorca gestartet. (mit dpa)