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Uschi Kurz über ein Verfahren, das sich im Kreis dreht

Kanzleitrost aus dem Innenministerium

Das war ein seltsames Jubiläum: Zwei Jahre, nachdem die Stadt Reutlingen beim Land den Antrag auf Gründung eines Stadtkreises gestellt hatte, lud OB Barbara Bosch zur Pressekonferenz. Nicht etwa, weil sie neue Informationen aus Stuttgart zu berichten hatte, sondern vielmehr, weil immer noch nichts geschehen ist.

05.07.2017

Von Uschi Kurz

In jedem anderen verwaltungsrechtlichen Verfahren, klagt Bosch, könne man nach so langer Zeit eine Untätigkeitsklage anstrengen. Aber die Vorschriften des Verwaltungsrechts greifen in diesem Fall nicht. Gleichwohl, findet Verwaltungsbürgermeister Robert Hahn zurecht, könne man den Antrag nicht einfach weiter auf die lange Bank schieben. Normal sei eine Bearbeitung binnen dreier Monate.Drei Monate...

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Erstellt:
5. Juli 2017, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
5. Juli 2017, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 5. Juli 2017, 01:00 Uhr

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