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Bürgerentscheid

Kampf ums Quorum

Schon mehr als 3000 Rottenburger haben Briefwahl beantragt. Das verspricht eine gute Wahlbeteiligung.

09.10.2018

Von Michael Hahn

Vorder- und Rückseite der städtischen Broschüre zum Bürgerentscheid, die wir hier – zwecks besserer Lesbarkeit – getrennt voneinander, einzeln abgebildet haben. Tatsächlich stehen sie um 180 Grad gegeneinander gedreht auf einem Blatt. Man kann die Broschüre entweder beim „Ja“ oder beim „Nein“ zu lesen beginnen. Beiden Parteien stehen darin sieben Seiten für Informationen zur Verfügung.

Bis Montagmittag haben genau 3050 Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Das teilte das städtische Hauptamt gestern auf Anfrage mit. Beim Gewerbegebiets-Bürgerentscheid am 21. Oktober sind insgesamt 33 643 Rottenburger/ innen stimmberechtigt. Demnach wollen also fast zehn Prozent
aller Wahlberechtigten per Briefwahl abstimmen. Weitere werden sicherlich noch dazu kommen, denn die Antragsfrist für Wahlscheine endet erst am Donnerstag, 18. Oktober.

Bei den Wahlen der vergangenen Jahre wurde in Rottenburg immer ungefähr ein Viertel aller Stimmen per Brief abgegeben. Beispielsweise bei der Oberbürgermeisterwahl im März 2016. Damals hatten insgesamt 3832 Rottenburger/innen Briefwahl-Unterlagen beantragt– diese Zahl dürfte bis zum Donnerstag nächster Woche noch übertroffen werden. Nicht alle davon stimmten dann auch tatsächlich per Briefwahl ab. Die Wahlbeteiligung betrug 2016 schließlich insgesamt 36,3 Prozent (Stephan Nehers Wiederwahl stand damals nicht in Zweifel). Für die Bundestagswahl im September 2017 (damals war es spannend) hatten 7282 Rottenburger/innen Wahlscheine beantragt, und die Wahlbeteiligung betrug am Ende knapp 80 Prozent.

Wenn man das bisherige Interesse an der Briefwahl als Indiz nimmt, dann dürfte die Beteiligung beim anstehenden Bürgerentscheid also um die 40 Prozent liegen. Anders als bei einer OB-Wahl oder einer Parlamentswahl kommt es bei einem Bürgerentscheid auch tatsächlich auf die Wahlbeteiligung an. Denn die „Ja“-Kampagne der Gewerbegebiets-Gegner muss gleich zwei Hürden überspringen: Sie muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen – und diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen, also mindestens 6729 Stimmen.

Wenn die Gewerbegebiets-Befürworter die Mehrheit erreichen sollten, dann ist das Quorum egal – denn dann hätte in jedem Fall der Wille des Gemeinderats Bestand. Der hatte im vergangenen März beschlossen, im „Herdweg“ zwischen der Kernstadt und Kiebingen 25 Hektar als Gewerbegebiet auszuweisen.

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Erstellt:
9. Oktober 2018, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
9. Oktober 2018, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 9. Oktober 2018, 01:00 Uhr

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