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Kampf gegen den "Schwund"
Flüchtlinge auf dem Gelände der Polizeiakademie in Wertheim: Viele Aufnahmeeinrichtungen im Land werden mittlerweile per Video überwacht. Foto: dpa l
Untertauchen, Weiterreise, Mehrfachzählung: Behörden wissen oft nicht, wo sich Flüchtlinge aufhalten

Kampf gegen den "Schwund"

Bei vielen Flüchtlingen wissen die Behörden auch im Südwesten nicht, wo sie sich aufhalten. Sind sie dauerhaft untergetaucht oder weitergereist? Hoffnung auf Besserung macht der neue Flüchtlingsausweis.

07.03.2016
  • TATJANA BOJIC, DPA

Stuttgart. Rund vier von fünf Flüchtlingen in Baden-Württemberg konnten im vergangenen Jahr nicht an eigentlich zuständige EU-Länder abgegeben werden. Wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte, gab es aus dem Südwesten insgesamt 340 Überstellungen in den nach der Dublin-III-Verordnung für die Durchführung des Asylverfahrens zuständigen Staat - 1447 Überstellungen waren gescheitert.

Darunter sind laut dem Ministerium auch - aber nicht nur - Fälle, in denen die Betroffenen vor der Überstellung untergetaucht sind. "Damit ist allerdings noch nicht gesagt, dass diese Personen auch dauerhaft verschwunden sind", sagte eine Sprecherin von Innenminister Reinhold Gall (SPD). Die 340 gelungenen Überstellungen verteilen sich hauptsächlich auf Italien (219), Frankreich (20), Spanien (17), Polen (14) und Belgien (12). Nach Auskunft des Innenministeriums werden die Untergetauchten in der Regel von der Polizei zur Festnahme ausgeschrieben.

Laut dem Dublin-System der EU ist derjenige Mitgliedsstaat für den Schutzsuchenden verantwortlich, in dem der Flüchtling erstmals EU-Boden betritt. Für Syrer hatte Deutschland das Prinzip zeitweise nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich außer Kraft gesetzt. Laut Bundesamt für Migration (BAMF) sollen bis zu 400 000 Menschen in Deutschland sein, von denen die Behörden Namen und Identität überhaupt nicht kennen.

Ein Sprecher von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) sagte: "Das Phänomen Schwund kennen wir, allerdings ist es schwierig zu beziffern." Im Datenbestand gebe es Doppel- und Mehrfachzählungen.

Zudem sei Schwund nicht gleich Schwund. "Wir haben den sogenannten Reiseschwund, das heißt Menschen reisen auf eigene Faust in ein anderes Bundesland oder in ein anderen EU-Land. Dabei geht es vor allem um Familienzusammenführung. Wir haben auch Rückkehrer, die freiwillig in ihr Herkunftsland ausreisen, und wir haben auch in geringem Umfang ein Abtauchen in die Illegalität." Um Doppel- und Mehrfachzählungen zu verhindern und den Reiseschwund einzudämmen, führt der Bund momentan den Ankunftsnachweis für Flüchtlinge ein. Das Registrierungszentrum in Heidelberg - Patrick-Henry-Village - ist einer der Pilotstandorte, an denen der Ausweis ausgegeben wird.

Im Jahr 2015 kamen nach Angaben des Integrationsministeriums insgesamt 185 000 Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes an. Von diesen Menschen blieben gut 100 000 in Baden-Württemberg und stellten einen Asylantrag. Etwa 12 000 wurden auf andere Bundesländer verteilt. Das Bundesinnenministerium hatte kürzlich in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag berichtet, dass im vergangenen Jahr rund 13 Prozent der als Asylbewerber registrierten Menschen nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung ankamen. Insgesamt waren 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge erstmals erfasst worden, somit geht es also um rund 143 000 Menschen. Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen.

Kameras: Schutz und Kontrolle

Zehn Standorte Zum Schutz vor rechtsradikalen Übergriffen und Kontrollen wegen Einschleusens von Alkohol sind an rund zehn Standorten im Südwesten, an denen Flüchtlinge untergebracht sind, Videokameras installiert. Betroffen sind nach Auskunft des Integrationsministeriums zunächst Erstaufnahmeeinrichtungen. „Wir tun unser Möglichstes, um die Unterkünfte gegen Angriffe von außen zu schützen und das Konfliktpotenzial innerhalb der Einrichtungen zu minimieren“, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Videoüberwachung sei eine der Maßnahmen, besonders gefährdete Bereiche zu sichern und mögliche Täter zu identifizieren.

Straftaten In Flüchtlingsunterkünften kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den Bewohnern, nicht selten unter Alkoholeinfluss; auch Drogen spielen eine Rolle. Zum anderen steigt auch im Südwesten die Zahl von Straftaten gegen Flüchtlingsheime. In den Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge im Südwesten leben derzeit rund 22 400 Menschen. Größte Standorte sind Mannheim mit etwa 7600 und Karlsruhe mit mehr als 3700 Asylbewerbern. Es folgen Heidelberg (2600), Donaueschingen (1770), Meßstetten (knapp 1700) und Ellwangen (gut 1400). Die Einrichtungen sind nicht voll belegt. Zur Sicherheit gehören auch die bauliche Sicherung wie Brandschutz, Einzäunung, Beleuchtung und die Bewachung durch Sicherheitsdienste. Außerdem sind unabhängige Sicherheitsberater im Einsatz, die Polizei garantiert angemessene Polizeipräsenz. dpa

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07.03.2016, 08:30 Uhr
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