Justizministerin: Länder sollen Maskenpflicht überprüfen

Angesichts der abflauenden Coronavirus-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist auch am Sonntagmorgen weiter gefallen und lag laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bundesweit bei 17,3 (Vortag: 18,3; Vorwoche: 24,7).

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte angesichts der positiven Entwicklung ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“. Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen.

Die sinkenden Inzidenzen wirken sich auch auf die Urlaubspläne aus. Beliebte Reiseziele wie Österreich, ebenso Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz gelten seit Sonntag nicht mehr als Riskogebiete. Auch die Inseln Madeira und Zypern sowie zwölf weitere Länder auf dem Balkan, in Osteuropa, Asien und Nordamerika, darunter die USA und Kanada, werden nicht mehr als Risikogebiete eingestuft.

Wer aus einem dieser Gebiete auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. Flugpassagiere müssen jedoch noch einen negativen Test vorweisen. Jedoch gibt es auch gegenteilige Entwicklungen. Lissabon und die spanische Exklave Ceuta gelten weiter als Risikogebiete.