Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Speyer

Junge Union fordert nach Asylstreit neues Gremium

Nach der Einigung im Asylstreit in der Union fordern die Landesverbände der Jungen Union in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ein neues Parteigremium von CDU und CSU mit Namen «Unionsrat» zur Lösung künftiger Konflikte.

08.07.2018

Von dpa

Speyer. «Im Unionsrat sollen Streitfragen, die bisher nur auf Ebene der Partei-, Fraktions- und Landesgruppenvorsitzenden besprochen wurden, auf ein breiteres Fundament gestellt werden», hieß es in einer am Samstagabend verbreiteten Mitteilung der drei Landesvorsitzenden. Die Delegierten sollten gemeinsam richtungsweisende Fragen entscheiden.

Aufgaben eines solchen Unionsrates sollen demnach außerdem sein, ein gemeinsames Wahlkampfprogramm zu erstellen, Kanzlerkandidaten zu bestimmen sowie über Koalitionsverträge abzustimmen. Die Beschlüsse des Gremiums sollten als «Handlungsrichtschnur für die Arbeit der Fraktionsgemeinschaften im Deutschen Bundestag und der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament dienen», heißt es weiter in dem Papier.

Union und SPD hatten sich am Donnerstagabend auf einen Kompromiss in dem wochenlangen Streit um die Asylpolitik geeinigt. In dem beschlossenen Papier ist weiter die Rede davon, dass Deutschland Asylbewerber, für die andere EU-Staaten zuständig sind, an Österreich auf Basis einer bilateralen Vereinbarung zurückweisen werde.

Die drei Landesverbände der Jungen Union mahnten: «Ein solcher Streit zwischen den Unionsparteien wie in den vergangenen zwei Wochen, der die Unionsfamilie an den Abgrund führte, darf sich nicht mehr wiederholen.» CDU und CSU seien Partner und keine Konkurrenten.

Zum Artikel

Erstellt:
8. Juli 2018, 10:54 Uhr
Aktualisiert:
7. Juli 2018, 21:30 Uhr
zuletzt aktualisiert: 7. Juli 2018, 21:30 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen?
Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Das Tagblatt bei Whatsapp & Co.
Wir liefern die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region immer aktuell aufs Smartphone: per Whatsapp & Co.

Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp  mit einem entsprechenden Mobilgerät.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen

Faceboook      Instagram      Twitter           Google+      Google+      Google+