USA

Joe Biden räumt auf

Klima, Gesundheit und der Stopp der Mauer zu Mexiko: Der Präsident macht Dekrete seines Vorgängers rückgängig.

22.01.2021

Von PETER DETHIER

Washington. Bereits am ersten Tag im Amt hat der neue US-Präsident Joe Biden sein Versprechen eingelöst, einen raschen und dramatischen Kurswechsel gegenüber der Politik seines Vorgängers Donald Trump herbeizuführen. Biden erließ nicht weniger als 17 Dekrete, von denen mehr als die Hälfte darauf abzielten, Entscheidungen der Trump-Regierung außer Kraft zu setzen. Auch kündigte er an, dass die Anfangsphase seiner Amtszeit von täglich neu gesetzten Schwerpunkten geprägt sein werde.

Am Mittwoch stand die Bekämpfung der Pandemie im Mittelpunkt. Danach will sich der 46. US-Präsident der Überwindung der Wirtschaftskrise und kommende Woche unter anderem dem Klimawandel, der Einwanderungspolitik, der Überwindung des Rassismus und der Wiederherstellung amerikanischen Ansehens in der internationalen Staatengemeinschaft widmen.

Nach seiner feierlichen Amtseinführung ließ Biden keine Minute verstreichen und schritt zur Tat. Er ordnete an, dass Bundesbedienstete am Arbeitsplatz Masken tragen und in Regierungsgebäuden strikte Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Auch kündigte er an, dass die USA Mitglied der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bleiben. Im vergangenen Juni hatte Trump den Austritt aus der WHO verkündet.

Reform der Einwanderung

Weitere Dekrete gelten der Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen, dessen Auflagen Bidens Sonderbeauftragter John Kerry allerdings verschärfen will. Ein deutliches Zeichen setzt der Präsident im Kampf gegen den Klimawandel auch mit dem Verbot von Ölbohrungen in Naturschutzgebieten. Zum Leidwesen der Energieindustrie und vor allem des nördlichen Nachbarn Kanada stoppte Biden zudem den Bau der Keystone-Öl-Pipeline. Diese sollte sich von der kanadischen Provinz Alberta über Raffinerien in Texas und Oklahoma bis zur Golfküste erstrecken. Auch verfügte der Präsident, dass der Mauerbau entlang der US-mexikanischen Grenze gestoppt wird. Biden konnte dies im Alleingang entscheiden, weil sein Amtsvorgänger Trump einen Kongressbeschluss, der die Finanzierung der Mauer in Gesetzesform gegossen hätte, nicht unterschreiben wollte. Zudem dekretierte Biden, dass Ausländer, die als Kinder illegal in die USA gebracht wurden, nicht ausgewiesen werden dürfen.

Anschließend wollte der neue Präsident nachlegen und eine nationale Strategie zur Überwindung der Pandemie verkünden. Deren Ziel ist es, die Zahl der verfügbaren Corona-Tests zu erhöhen, die Forschung voranzutreiben, die Entwicklung neuer Impfstoffe sowie Therapien zu beschleunigen und einen Plan zur Wiedereröffnung von Schulen zu entwerfen. Auch sollen Vorschriften verschärft werden, um Ansteckungen am Arbeitsplatz zu verhindern. Peter DeThier

Zum Artikel

Erstellt:
22. Januar 2021, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
22. Januar 2021, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 22. Januar 2021, 06:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Inhalt nutzen? Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Aus diesem Ressort

Push aufs Handy

Die wichtigsten Nachrichten direkt aufs Smartphone: Installieren Sie die Tagblatt-App für iOS oder für Android und erhalten Sie Push-Meldungen über die wichtigsten Ereignisse und interessantesten Themen aus der Region Tübingen.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen
Facebook Sport      Faceboook      Instagram      Twitter      Tagblatt-App