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Leitartikel Sondierungen

Jamaika in Trümmern

Auch wenn es unwahrscheinlich klingt: In der Nacht zum Freitag wird Angela Merkel vermutlich eine gewisse Sehnsucht nach einem gewissen Sigmar G. verspürt haben. Wie einfach wäre es doch gewesen, ein neues Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten auszuhandeln.

18.11.2017
  • GUIDO BOHSEM

Berlin. Nicht, weil man in allen Dingen einer Meinung gewesen wäre, sondern weil man in den wichtigen Dingen zu Kompromissen finden konnte. Was hingegen die angehenden Jamaikaner sich seit Wochen leisten, lässt gravierende Zweifel an ihrer Ernsthaftigkeit aufkommen. Die Parteien, so scheint es, wagen keinen Aufbruch, sondern wünschen sich klammheimlich den Abbruch der Verhandlungen.

Sehnsüchtig schaut manch einer nach Niedersachsen, wo eigentlich spinnefeinde Schwarze und Rote gerade mal zwei Wochen brauchten, um sich über den gemeinsamen Regierungskurs einig zu werden. Daran sollten sich die Jamaikaner mal ein Beispiel nehmen, heißt es. Doch das ist zu simpel gedacht. Eine Landesregierung ist eben keine Bundesregierung, die Dinge in Berlin sind komplizierter und schwieriger, das Ausmaß der öffentlichen Beobachtung ist viel höher. Vor allem aber ist eine große Koalition eben nicht Jamaika. Es ist bedeutend einfacher, unter zwei Verhandlungspartnern Einigkeit zu erzielen als unter Vieren – zumal drei der potenziellen Partner Motive hegen, die nicht für Jamaika sprechen.

Allein für die CDU ist Jamaika die einzige Option. Sie würde im Fall einer Neuwahl weitaus mehr verlieren als weitere Stimmenanteile. Die Partei müsste sich sehr wahrscheinlich eine neue Vorsitzende und Spitzenkandidatin suchen. Alles andere als ein Abgang der ehedem übermächtig scheinenden Kanzlerin scheint unwahrscheinlich. Denn noch nicht mal die CDU verzeiht ihr eine verlorene Wahl und gescheiterte Koalitionsverhandlungen. Für die Partei hätte das gravierende Folgen: Weil mit Merkel das personifizierte Parteiprogramm fort wäre, müsste sie sich zur Abwechslung sogar um Inhalte bemühen. Entsprechend verzweifelt halten Merkel, Kauder und Co die Hoffnung hoch, sich am Wochenende doch noch einigen zu können. Das schwächt Merkels Position und nimmt ihr viele Möglichkeiten, die kleineren Partner zum Einlenken zu zwingen. Die Meisterin des Deals hat keinen Hebel in der Hand.

In diesem Zusammenhang zeigt sich, dass es ein gravierender Fehler ihrer Regie war, die Sondierungen nicht von vornherein zur Chefsache zu machen. Die schier endlosen Treffen der Jamaikaner führten eben nicht zu mehr Verständnis füreinander, sondern schürten Misstrauen, vor allem aber riesige Frustration. Sollte Jamaika scheitern, tragen alle Parteien Schuld. Die Jamaika-Koalition liegt in Schutt und Asche, noch bevor die Koalitionsverhandlungen begonnen haben, und Merkel ist die oberste Trümmerfrau. Sie ist verantwortlich für die Misere. Sie hat das Mandat und auch den Auftrag der Wähler, eine stabile Regierung zu bilden. Bislang ist es ihr stets gelungen, sich aus solchen Situationen zu befreien. Diesmal wird es so schwierig wie nie zuvor.

leitartikel@swp.de

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18.11.2017, 06:00 Uhr
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