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Verfassungsschutz warnt vor Anwerbeversuchen in Asylunterkünften

Islamisten locken Flüchtlinge

Die Anwerbung von Flüchtlingen durch Islamisten beunruhigt den Verfassungsschutz. Er fordert Wachsamkeit in Asylunterkünften.

15.08.2016
  • DPA/AFP

Berlin. Der Verfassungsschutz beobachtet mit Sorge die Versuche radikaler Islamisten, unter Flüchtlingen neue Mitstreiter anzuwerben. „Es gibt bislang mehr als 340 Fälle, die uns bekannt geworden sind“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Der Verfassungsschutz habe Betreiber von Flüchtlingsheimen bereits für das Problem sensibilisiert und ihnen Informationen dazu an die Hand gegeben. „Es bereitet uns Sorge, wenn Salafisten und andere Islamisten Werbung in den Asylunterkünften machen.“

Bekanntermaßen seien unter den Asylsuchenden sehr viele junge Männer mit sunnitischer Konfession. „Die kommen oft aus konservativen islamischen Milieus und wollen freitags in eine arabischsprachige Moschee gehen.“ Unter diesen gebe es zahlreiche islamistische, salafistische Moscheen. „Sie bilden ein Vorfeld der Radikalisierung. Das ist gefährlich. Deshalb haben wir eine Vielzahl unter Beobachtung genommen“, sagte Maaßen.

Auch im Ausland sollen Flüchtlinge stärker kontrolliert werden. So unterstützt die EU-Polizeibehörde Europol die griechische Polizei bei der Suche nach möglichen Terroristen in griechischen Flüchtlingslagern. Gemeinsame Kontrollen von griechischen Polizisten und Europol-Agenten in den Lagern werde es aber nicht geben. Darüber hatte zuvor die Athener Zeitung „Kathimerini“ unter Berufung auf griechische Sicherheitsbehörden berichtet.

Aufgabe der europäischen Berater sei es vor allem, die Daten der griechischen Polizisten in die Datenbanken der EU-Polizeiorganisation Europol einzubringen. „Unser Ziel ist es, so genau wie möglich festzustellen, ob die von Flüchtlingen gemachten Angaben zutreffend sind.“

Weil aus den Bundesländern zuletzt Kritik an der mangelnden Kooperationsbereitschaft von Internet-Providern geübt wurde, will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit Vertretern von Facebook über die Herausgabe von Daten Terrorverdächtiger reden. Er warnte jedoch vor immer neuen Forderungen. Es gelte der Grundsatz: Wenn Gefahr im Verzug sei, wenn Straftäter gesucht werden, müssten alle kooperieren. Eine Absage erteilte er der Forderung nach einem Burka-Verbot und der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. „Man kann nicht alles verbieten, was einem nicht gefällt“, so der Minister.

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15.08.2016, 06:00 Uhr
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