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Atomvertrag

Iran hofft auf die Europäer

Berlin und Paris ziehen beim Atomabkommen mit Teheran an einem Strang. Israel dagegen lobt das Vorgehen der USA.

16.10.2017
  • DPA

Teheran. Im Atomstreit mit den USA hofft der Iran auf „Europas Widerstand“ gegen US-Präsident Donald Trump. „Der Widerstand der Europäer wird zeigen, ob das Atomabkommen weitergeführt werden kann oder nicht“, sagte Außenminister Mohamed Dschawad Sarif laut iranischen Medienberichten. Der Iran wolle am Abkommen festhalten, solange auch die europäischen Verhandlungspartner dies täten, sagte Sarif. Auch Präsident Hassan Ruhani hatte zuvor erklärt, dass für den Iran der Deal weiter gültig sei, solange sich auch die anderen Verhandlungspartner an ihn hielten.

Trump hatte am Freitag einen härteren Kurs gegenüber dem Iran angekündigt. Er will dem Iran nicht bestätigen, dass dieser das Atomabkommen einhält. Er begründete dies nicht mit Verstößen gegen den Vertrag selbst, sondern damit, dass der Iran nicht „Frieden und Stabilität in die Region“ bringe, was mit dem Abkommen beabsichtigt sei. Nun muss der US-Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen.

Die Partner der USA beim Abkommen mit Teheran haben einhellig Sorge über Trumps Vorgehen geäußert und ihn ermahnt, kein neues Feuer zu entfachen. So warnte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), sollte Washington das Atomabkommen aufkündigen oder erneut Sanktionen in Kraft setzen, würde das letztlich die Kriegsgefahr in relativer Nähe zu Europa erhöhen.

Gemeinsame Erklärung

Bereits am Freitagabend hatten sich die Staats-und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich und Deutschland, Theresa May, Emmanuel Macron und Angela Merkel, in einer gemeinsamen Erklärung ausdrücklich zu dem Abkommen bekannt. Dessen Beibehaltung sei im gemeinsamen nationalen Sicherheitsinteresse. May und Merkel bekräftigten diese Haltung auch in einem Telefonat am Sonntag. Macron erwägt nach französischen Angaben einen Besuch bei seinem iranischen Amtskollegen Ruhani.

Lob für Trumps härtere Gangart kam erneut vom israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu. Er pries den Schritt des US-Präsidenten als „wichtige Entscheidung“. „Wenn sich nichts ändert, wird der Iran binnen weniger Jahre über ein Arsenal von Atomwaffen verfügen“, sagte Netanjahu zum Auftakt einer Regierungssitzung in Jerusalem. Trumps Entscheidung schaffe die Gelegenheit, „das Atomabkommen zu verbessern und die wachsende iranische Aggression in unserer Region zu stoppen“.

Das Abkommen wurde vom Iran, den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland geschlossen. Danach verzichtet der Iran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen. Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. dpa

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16.10.2017, 06:00 Uhr
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