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Probe für den Horrorfall

Innenminister Strobl will Anti-Terror-Übung mit Polizisten und Soldaten

Trotz Vorbehalten bei den Grünen will Landesinnenminister Strobl die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inneren einsetzen. Eine Übung ist in Vorbereitung.

18.08.2016
  • ROLAND MUSCHEL

Ulm. Ungeachtet kritischer Stimmen beim grünen Koalitionspartner drängt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) in bestimmten Fällen weiter auf den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. „Seit Paris wissen wir, dass Terroristen mit schweren Kriegswaffen arbeiten. Darauf müssen wir uns einstellen. Die Sicherheitsbehörden müssen das Unmögliche denken und sich darauf vorbereiten – bis hin zum Einsatz chemischer Waffen durch Terroristen und anderes mehr“, sagte Strobl der SÜDWEST PRESSE. In solchen Fällen oder bei möglichen Angriffen aus der Luft gerate die Polizei schon technisch an Grenzen.

„In solchen Lagen kann für unsere hervorragende Polizei die Unterstützung der Bundeswehr sehr hilfreich sein“, sagte Strobl vor dem heute beginnenden Treffen der Länderinnenminister der Union mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Klar sei dabei, dass Einsatzführung und Kommando immer bei der Polizei liegen müssten. „Und die Bundeswehr wird auch nur und ausschließlich auf Anforderung der Polizei tätig.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) befürwortet die Pläne.

Strobl macht sich auch dafür stark, dass ein solcher Einsatz bereits in Kürze unter Beteiligung Baden-Württembergs geprobt wird: „Ohne Üben macht das keinen Sinn. Ich habe deshalb als erster Landesinnenminister eine gemeinsame Übung von Länderpolizeien, Bundespolizei und Bundeswehr angeboten. Da die Terrorgefahr real existiert, sollten wir damit nicht allzu lange warten.“ Auch das Saarland und Sachsen-Anhalt haben Interesse an einem Probelauf signalisiert.

Konkret schwebt Strobl zunächst eine Übung am grünen Tisch vor, bei der etwa getestet werden könnte, inwiefern die verschiedenen Funksysteme harmonieren, und „erst in einem zweiten Schritt eine reale Übung der Sicherheitskräfte“.

Baden-Württembergs Vize-Regierungschef zeigte sich zugleich zuversichtlich, die Grünen von dem Vorhaben überzeugen zu können. „Beim grünen Koalitionspartner mag es durchaus Vorbehalte geben, wir sind aber selbstverständlich im Gespräch und uns im Grundsatz auch einig. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat ja bereits gesagt, dass solche Einsätze geübt werden müssen.“

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18.08.2016, 06:00 Uhr
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