Ravensburg

Strobl will jüdische Einrichtungen besser schützen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Sympathie für den Vorschlag des hessischen Antisemitismus-Beauftragten gezeigt, der die Einführung von Bannmeilen um jüdische Einrichtungen in Deutschland fordert.

11.06.2021

Von dpa/lsw

Thomas Strobl, der Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg, spicht. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Ravensburg. Strobl sagte der „Schwäbischen Zeitung“ (Samstag): „Wenn es darum geht, dass bestimmte Demonstrationen in der unmittelbaren Nähe von Synagogen nicht möglich sind, dann sind wir inhaltlich sehr nahe beieinander.“ Nächste Woche tage die Innenministerkonferenz, und dort wolle man darüber sprechen.

„Die Meinungsfreiheit gilt ja nicht uneingeschränkt.“ Sie könne ihre Grenzen dort finden, wo andere Grundrechte verletzt werden, sagte Strobl weiter. Das sei oftmals eine sehr schwierige Abwägung. „Deswegen wollen wir hier bundesweit einheitliche Standards und Vorgaben auf den Weg bringen. Sie sollen den Versammlungsbehörden helfen, solche Versammlungen zu beschränken oder als Ultima Ratio zu verbieten.“

Strobl ist aktuell der Chef der Innenministerkonferenz, wo sich die Ressortchefs von Bund und Ländern regelmäßig austauschen. In Ulm war vor kurzem ein Brandanschlag auf die Synagoge verübt worden.

Zum Artikel

Erstellt:
11. Juni 2021, 22:00 Uhr
Aktualisiert:
12. Juni 2021, 10:30 Uhr
zuletzt aktualisiert: 12. Juni 2021, 10:30 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Inhalt nutzen? Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Lizenzierung.

Push aufs Handy

Die wichtigsten Nachrichten direkt aufs Smartphone: Installieren Sie die Tagblatt-App für iOS oder für Android und erhalten Sie Push-Meldungen über die wichtigsten Ereignisse und interessantesten Themen aus der Region Tübingen.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen
Facebook Sport      Faceboook      Instagram      Twitter      Tagblatt-App