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Koblenz

Innenminister: Einzelfallprüfung für Syrer

04.12.2015
  • AFP/EPD

Koblenz. Nach der vorübergehenden Aussetzung soll auch bei syrischen Flüchtlingen wieder eine Einzelfallprüfung des Asylantrags vorgenommen werden. Das kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Treffen mit den Innenministern der Länder in Koblenz an. Dieser Schritt sei aus Sicherheitsgründen geboten. Die Landesminister mahnten an, dass die Asylverfahren dadurch nicht länger werden dürfen.

Seit Ende vergangenen Jahres mussten syrische Flüchtlinge ihren Anspruch auf Schutz in Deutschland nicht mehr im Rahmen einer Einzelfallprüfung nachweisen. Vielmehr reicht seither die Erklärung im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens.

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) forderte, der Bundesinnenminister müsse "dann allerdings auch dafür sorgen, dass dies nicht zu längeren Verfahren führt, das würde uns dann wieder Riesenprobleme bereiten."

Schon bisher habe der Bund in den Landeserstaufnahmestellen in Baden-Württemberg noch nicht das Personal geliefert, das er versprochen habe. Die Situation habe sich zwar verbessert, dennoch gebe es Nachholbedarf, um die Verfahren geordnet ablaufen zu lassen.

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04.12.2015, 08:30 Uhr
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