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Stichwort · Ukraine-Gipfel

In zwei Schritten zur Waffenruhe

Bei einem Treffen in Minsk hatten die prorussischen Rebellen und die Kiewer Regierung Mitte Februar unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs einen Waffenstillstand für die Ostukraine vereinbart. Dieser wurde aber immer wieder gebrochen.

01.10.2015
  • DPA/AFP

Ende August vereinbarte die Ukraine-Kontaktgruppe bei einem weiteren Treffen in Minsk eine neue Waffenruhe ab dem 1. September. Seitdem schweigen die Waffen weitgehend.

Am Freitag findet in Paris ein weiteres Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format statt, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident François Hollande, der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko teilnehmen. Beobachter erwarten, dass vor allem die umstrittenen Kommunalwahlen in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk im Mittelpunkt stehen. Die prowestliche Führung in Kiew kritisiert die für Oktober und November geplanten Abstimmungen als gesetzwidrig.

Der nun vereinbarte Abzug von Waffen mit einem Kaliber unter 100 Millimetern - Geschützen, Panzern und Granatwerfern - erfolgt in zwei Etappen. Zunächst sollten das Militär und die prorussischen Separatisten Panzer und Artillerie jeweils 15 Kilometer von der Front zurückziehen, sagte Martin Sajdik von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe. Dann würden Granatwerfer mit einem Kaliber von bis zu 120 Millimetern folgen, teilte der österreichische Diplomat in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit. Die Anführer der Aufständischen sollten das Abkommen noch unterzeichnen.

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01.10.2015, 12:00 Uhr
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