Auslandseinsätze

In gefährlicher Mission

Rund 4000 deutsche Soldaten befinden sich in 13 Einsätzen auf drei Kontinenten: Die Bundeswehr ist inzwischen beinahe weltweit unterwegs. Mit unterschiedlichem Erfolg.

28.09.2020

Von ELLEN HASENKAMP / NBR

Im Krisengebiet: Ein deutscher Blauhelmsoldat in Mali. Foto: Kristin Palitza/dpa

Berlin. Eine unsichere Lage vor Ort, unklare Zukunftsaussichten für den Einsatz und dann auch noch die Corona-Pandemie: Die Arbeit der Bundeswehr im Ausland ist nicht einfach. Ihre beiden wichtigsten Einsätze finden inmitten politischer Erschütterungen statt:

Ein Putsch, auch das noch. Die Mission in Mali gehört zu den gefährlichsten und kompliziertesten der Bundeswehr. Die Deutschen sollen dort im Rahmen einer EU-Mission einheimische Soldaten ausbilden sowie im UN-Einsatz Minusma zur Friedenssicherung beitragen und damit helfen, den Terror zu bekämpfen. Doch Mitte August wurde in dem westafrikanischen Land Präsident Ibrahim Boubacar Keïta gestürzt. Die Macht übernahm eine Militärjunta. Für Europa und die Bundesregierung stellten sich umgehend zwei unangenehme Fragen: Soll man künftig mit einer Rebellen-Regierung zusammenarbeiten? Und: Hat man die Putschisten womöglich in den eigenen Lehrgängen ausgebildet?

Erstmal abwarten, lautete zunächst die Devise. Die Aktivitäten der Bundeswehr waren wegen Corona ohnehin gedrosselt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betonte: „Wir bilden Militärkräfte nicht aus, damit sie Staatsstreiche ausführen.“ Inzwischen wurde ein Ex-Verteidigungsminister als Übergangspräsident eingesetzt. FDP-Entwicklungspolitiker Christoph Hoffmann nannte das bei einem Besuch vor Ort einen guten Kompromiss, mahnte aber an, was auch die Bundesregierung fordert: Die „Rückkehr zur Demokratie“.

Das allerdings dürfte dauern. Nicht nur deswegen hat Thomas Schiller Zweifel am aktuellen Einsatzziel der Bundeswehr. Er ist Büroleiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in der Hauptstadt Bamako. „Das Hauptproblem in Mali ist, dass es sich um einen extrem schwachen und fragilen Staat handelt. Ein reiner Anti-Terror-Einsatz ist daher völlig verfehlt. Wirklich wichtig wäre, den Aufbau staatlicher Kernstrukturen zu unterstützen“, sagt er. „Es ist Zeit, sich zu überlegen, was geändert werden muss, damit der hohe Aufwand auch zu greifbaren Resultaten führt.“

Der Aufwand ist durchaus ein Problem, findet auch die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Der hohe Maßstab an den Eigenschutz bei der Bundeswehr bindet unvorstellbar viele Kräfte“, sagt sie. „In Mali brauchen wir 800 Soldaten, um 400 in der Ausbildung tätige Kameraden zu schützen.“ In der Bundesregierung ist man sich des „Dilemmas“ nach dem Putsch durchaus bewusst. Doch in Frage wird der Einsatz nicht gestellt. „Wir sehen in Mali weiter ein wichtiges Engagement“, versichert Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Seit beinahe 20 Jahren ist die Bundeswehr am Hindukusch, ihr bislang folgenreichster Einsatz: Der „Krieg“ hielt wieder Einzug in die Arbeit deutscher Soldaten und Deutschland lernte, das Wort „Gefallene“ auszusprechen. Obwohl der Kampfeinsatz 2014 beendet wurde, ist die Bundeswehr noch immer mit rund 1000 Soldaten vor Ort, um die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen.

Jetzt steht eine Wende bevor. In Katar haben Mitte September Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban begonnen. Im Gegenzug ist der schrittweise Abzug der USA geplant. Das hat Folgen für die Bundeswehr. „Wenn die Amerikaner gehen, gehen wir auch“, sagt Strack-Zimmermann. Wann genau und in welchem Umfang der US-Abzug erfolgt, ist unklar. Über die Friedensgespräche und die eigenen Pläne informiert Washington den deutschen Verbündeten eher nicht. „Die Lage ist nach wie vor gefährlich, und sie ist politisch noch nicht geklärt“, räumt Kramp-Karrenbauer ein.

Ein stabiles Land ist Afghanistan trotz des blutigen und milliardenschweren internationalen Engagements nicht geworden. Eine Bilanz zu ziehen, fällt allen Beteiligten schwer. Man müsse sich „bewusst sein, dass man Anfang 2002 quasi bei Null angefangen hat. Daran gemessen wurden in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte gemacht“. So formuliert es Brigadegeneral Jürgen Brötz, der nach einem Jahr das Kommando vor Ort nun an einen Nachfolger übergeben hat.

Die Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik wurden deutlicher: Sie schrieben schon im März, es könne „kaum ein Zweifel daran bestehen, dass wichtige Ziele des Einsatzes bisher nicht erreicht worden sind“ und mahnten eine „kritische Bilanz der deutschen Beteiligung“ an. Für Strack-Zimmermann ist dabei eine Frage wichtig: „Wir müssen uns fragen, ob in den entsprechenden Einsatzgebieten unsere durchaus hehren Zielvorstellungen, Demokratie und Staatsaufbau durchzusetzen, nicht ein bisschen naiv sind.“

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Erstellt:
28. September 2020, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
28. September 2020, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 28. September 2020, 06:00 Uhr

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