Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Kommentar · Sicherheitsgesetz

In der Terror-Falle

Islamistische Terroristen haben es in den letzten Jahren nicht nur geschafft, Anschläge in Deutschland zu verüben, sie nagen auch erfolgreich an der liberalen Demokratie.

16.11.2017
  • AXEL HABERMEHL

Letzten Dezember gab es das Attentat in Berlin. Im Januar verkündete Ministerpräsident Kretschmann „bei Gefährdern bis an die Grenze des verfassungsrechtlich Möglichen“ zu gehen. Sein Innenminister war da längst an der Arbeit, und nun hat das Land eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands.

Der Ablauf solcher Sicherheitsgesetzgebung ist stets gleich: Mit der Tat steigt im Zeitalter der Handyvideos und Liveticker die medial verstärkte Angst vieler Bürger. Sicherheitsbehörden empfehlen routiniert die Aufstockung ihrer Kompetenzen, Regierungen kommen dem nach, und im Parlament steht dann der Abgeordnete auch vor der Frage: Halte ich im Fall der Fälle die Vorwürfe aus, nicht genug unternommen zu haben, um einen Anschlag zu verhindern?

Dieser Mechanismus der Angst, an dessen Beginn der Terror steht und an dessen Ende immer neue Überwachungsgesetze herauskommen, ist freiheitlicher Rechtsstaaten unwürdig. Es wird Zeit, diese Routine zu durchbrechen.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

16.11.2017, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular