Pandemie-Maßnahmen
Kommentar: Im Wettbewerb um Corona
Selten wäre ein Treffen so überflüssig gewesen wie jenes der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin am kommenden Montag.
Dass es mangels Einigungswillen, etwa über einen Lockdown, abgesagt wurde, ist also konsequent.
Das überbordende Selbstbewusstsein einiger Ministerpräsidenten, die im eigenen Bundesland das beste Rezept gegen die Pandemie in der Hand zu halten glauben, hat einerseits etwas Überhebliches. Andererseits bietet diese Vielfalt der Pandemiebekämpfung auch eine Chance. Wenn es gelingt zu zeigen, dass Corona durch ein cleveres Eindämmungskonzept an den Grenzen eines Bundeslandes halt macht, würde die jeweilige Landesregierung der Gesellschaft einen echten Dienst erweisen. Ein Wettbewerb um die wirksamsten Pandemie-Maßnahmen könnte im günstigsten Fall eine Dynamik in Gang setzen, die das Virus nachhaltiger eindämmt als es ein von oben verordneter Lockdown könnte. Aber die Chancen dafür stehen schlecht, weil das Virus sich nicht um Ländergrenzen schert.
Das Unkalkulierbare an diesem Experiment ist nämlich die Akzeptanz durch die Menschen. Maßnahmen, die im eigenen Landkreis gelten, im Nachbarkreis aber nicht, sorgen für Ärger und Verwirrung. Sind woanders Geschäfte geöffnet, sorgt dieser Anreiz für mehr Mobilität – und damit für eine weitere Ausbreitung des Virus. Im schlimmsten Fall führt die völlige Föderalisierung der Pandemie-Politik zu einer unkontrollierbaren Egal-Haltung in der Bevölkerung.
Jedenfalls haben die Regierungschefs mit ihrer Selbstermächtigung erreicht, dass die Ministerpräsidentenkonferenz sich als Gremium der Pandemiebekämpfung überlebt hat. Wer soll sie jetzt noch ernst nehmen?