Kommentar

Im Hopplahopp-Verfahren zu drei Fahrradbrücken

Es gibt Städte, die sind vorbildlich, was Radwege angeht. Tübingen gehört nicht dazu, aber Kopenhagen. Vor einem Jahr besuchte eine städtische Delegation diese „Fahrradhauptstadt“ und war beeindruckt von den Radstationen, den blauen Radwegen und den Radbrücken. Vor allem Letztere haben es Oberbürgermeister Boris Palmer offenbar angetan. Denn auch in Tübingen müssen Radfahrer Barrieren überwinden – Bundesstraßen, Bahnlinie, Flüsse.

22.08.2017

Von zur Eilentscheidung von OB Boris Palmer

Brücken nur für Radfahrer wie in Kopenhagen können eine gute Lösung sein. Sie müssen es aber nicht. Ob und wo Radbrücken gebaut werden sollen, darüber muss der Gemeinderat diskutieren und entscheiden. Dass die Entscheidung nicht einfach ist, hat sich bei der Debatte um die Radbrücke in die Wöhrdstraße gezeigt. Die Tübinger Liste etwa wollte, dass diese Brücke auch für Fußgänger ist. Die würden sie ja sowieso benutzen.

Nun hat Palmer per Eilentscheidung den Planungsauftrag für zwei weitere Radbrücken vergeben. Über immerhin 100000 Euro. Die Zeit dränge, sagt er, denn das Umweltministerium wolle bis Ende September Pläne haben. Andernfalls werde es den „reservierten“ Zuschuss von 5 Millionen Euro aus dem Bundeswettbewerb nicht gewähren.

Die Zeit drängte Palmer von Anfang an. Am letzten möglichen Tag stellte er den Antrag auf diesen Zuschuss. Und das, ohne den Gemeinderat vorher über diese Absicht zu informieren. Danach hätte er zwei Monate Zeit gehabt, seine Idee von diesen Brücken dem Gemeinderat wenigstens mal vorzustellen und das Gremium einen Grundsatzbeschluss fassen zu lassen. Immerhin geht es auch für die Stadt um viel Geld: 3 Millionen Euro wird sie für die Brücken hinblättern müssen.

Der Zeitdruck wird nun bleiben, denn der Bund besteht darauf, dass die Brücken innerhalb von drei Jahren gebaut werden. Dazu braucht Palmer aber die entsprechenden Beschlüsse des Gemeinderats. Und der wiederum etliche Informationen, um abwägen zu können.

Dabei hätte alles gar nicht so hopplahopp gehen müssen. Mitte Februar hat das Umweltministerium nämlich denselben Wettbewerb noch einmal ausgeschrieben – für 2018. Die Bewerbungen sollen zwischen Mitte Februar und Mitte Mai nächstes Jahr eingehen. Das wäre ausreichend Zeit gewesen, um das Geld ordentlich im Etat zu verankern, über die Brücken zu diskutieren und die entsprechenden Beschlüsse zu fassen. Ganz demokratisch und ohne Eilentscheid.

Palmers eiliger Weg setzt den Gemeinderat nun aber mächtig unter Druck: Denn sind die 100000 Euro für die ersten Planungen ausgegeben, erschwert das eine mögliche Ablehnung einer oder beider Brücken. Denn dann wäre dieses Geld futsch. Und wer schmeißt schon Geld weg?