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Bundesamt soll viermal so viele Anträge bearbeiten wie im Vorjahr

Hohe Ziele für Asylbehörde

Dank einer besseren Organisation will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr bis zu 1,2 Millionen Asylanträge bearbeiten.

06.02.2016
  • DIETER KELLER (MIT DPA)

Berlin. Bis zu 770 000 unbearbeitete Asyl-Fälle schiebt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) derzeit vor sich her. Dank einer besseren Organisation und mehr Personal sollen alle in diesem Jahr bearbeitet werden, gibt sich Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise zuversichtlich. Zudem reiche die Kapazität für 500 000 neue Anträge. Weise will diese Zahl aber ausdrücklich nicht als seine Schätzung verstanden wissen; das sei Sache der Politik. Sollten es allerdings mehr Asylbewerber werden, bräuchte er zusätzliches Personal zur Bearbeitung. Im Januar erfassten die Behörden bereits 90 000 Asylsuchende.

Nach dem Vorbild des Ankunftszentrums in Heidelberg will das Bamf in den nächsten Monaten bundesweit 20 zentrale Anlaufstellen einrichten, mindestens eine pro Bundesland. Ziel ist, Asylbewerber im Regelfall innerhalb von 48 Stunden zu registrieren und über ihre Anträge zu entscheiden.

Insgesamt kamen 2015 über eine Million Asylbewerber ins Land, so viele wie noch nie. Die viel kritisierte Behörde konnte aber nur 280 000 Anträge bearbeiten. Davon war die Hälfte erfolgreich.

Zum Jahresende wurden 2000 Fälle pro Tag entschieden, immerhin mehr als doppelt so viele wie zu Jahresanfang. 2016 sollen es 6000 pro Tag sein. Möglich werden soll das unter anderem durch mehr Mitarbeiter. Deren Zahl soll sich bis Mitte 2016 auf 7300 verdreifachen.

Die Bundesregierung erhöht wegen des unverminderten Andrangs von Flüchtlingen den Druck auf die Türkei und Griechenland, Hilfszusagen in der Krise einzuhalten und ihre Grenzen besser zu kontrollieren. Deswegen will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am kommenden Montag erneut nach Ankara reisen, um mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu sprechen. Dabei geht es um die Umsetzung des Ende 2015 vereinbarten EU-Türkei-Aktionsplans, für den die Europäische Union (EU) Ankara drei Milliarden Euro zugesagt hat. Ziel ist unter anderem, den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern, um den Zustrom nach Europa zu verringern. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, es sei erkennbar, dass das Schlepper-Unwesen vor der türkischen Küste noch immer existiere.

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06.02.2016, 08:30 Uhr
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