Hoffnung auf Ende der dritten Welle

Berlin/Karlsruhe. Sogar der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach – sonst einer der schärfsten Kritiker von Lockerungen der Corona-Maßnahmen – sieht Chancen auf ein baldiges Ende der dritten Welle. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Ist die dritte Welle bald gebrochen? Die Kliniken in Deutschland spüren nach Einschätzung des Chefs der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, jedenfalls „eine erste, leichte Entlastung“. Mit Blick auf die Infektionszahlen sei er zuversichtlich, „dass wir auch beim Zuwachs der Intensivpatienten bis auf Weiteres keinen exponentiellen Anstieg befürchten müssen“, sagte er der „Bild-Zeitung“. Auch der SPD-Politiker Lauterbach ist angesichts der in den vergangenen Tagen leicht gesunkenen Inzidenzwerte optimistisch. „Ich gehe davon aus, dass ab Mitte/Ende Mai die Fallzahlen deutlich sinken werden. Dann können wir sagen, wir haben die dritte Welle besiegt“, betonte er.

Bekommen Geimpfte bald ihre Rechte zurück? Wenn es nach Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) geht, ja. Sie hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der unter anderem vorsieht, dass nächtliche Ausgangssperren nicht mehr für Geimpfte und Genesene gelten. Auch an Kontaktbeschränkungen sollen sie sich nicht mehr halten müssen; sie könnten sich also in beliebiger Zahl draußen oder in Wohnungen treffen. Daneben sollen Geimpfte und Genesene beim Zugang zu bestimmten Leistungen (etwa beim Einkaufen) mit Getesteten gleichgestellt werden. Und nach der Einreise aus Risikogebieten sollen sie in der Regel nicht in Quarantäne müssen.

Wie ist der Zeitplan? Lambrecht will, dass die Verordnung „so schnell wie möglich“ in Kraft tritt. Das könnte heißen: An diesem Mittwoch beschließt die Bundesregierung die Verordnung, am Donnerstag würde der Bundestag zustimmen und am Freitag, 7. Mai, der Bundesrat. Dagegen hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zunächst die übernächste Bundesratssitzung am 28. Mai als Ziel genannt. Er nahm dabei auch auf zögerliche Bundesländer Rücksicht, die Einschränkungen für Geimpfte erst aufheben wollen, wenn sich alle (erwachsenen) Bürger impfen lassen können. Inzwischen ist auch Spahn für ein schnelleres Vorgehen offen.

Für eine schnelle Verabschiedung der Verordnung spricht, dass die Bundespolitik auf diesem Weg vielleicht eine mögliche Intervention des Bundesverfassungsgerichts abwehren könnte. Viele der weit über 100 Verfassungsbeschwerden gegen die Bundes-Notbremse monieren, dass diese keine Ausnahmen für Geimpfte vorsehe.

Führen Freiheiten für Geimpfte zu neuen Ungerechtigkeiten? Das befürchtet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Noch seien 90 Prozent der Deutschen nicht vollständig durchgeimpft. Erst im Juni sei „ein Stadium erreicht, in dem wir Geimpften gut begründet Rechte zurückgeben können“, sagte er. Sollten Geimpfte ihre Rechte zurückbekommen, forderte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann gleiche Bedingungen für Getestete. „Wer einen aktuellen Testnachweis vorlegen kann, muss wieder im Restaurant sitzen und ein Hotelzimmer oder eine Ferienwohnung buchen können“, sagte er.

Auch Betriebsärzte sollen bald impfen können. Wann geht es los? Wahrscheinlich am 7. Juni. Vorgesehen sind dann laut Bundesgesundheitsministerium mindestens 500 000 Impfdosen pro Woche, mit denen Beschäftigte in den Betrieben geimpft werden sollen. Nach Einschätzung vom Minister Spahn wird dann genug Impfstoff für alle da sein. „Bereits in ein paar Wochen werden wir voraussichtlich mehr Impfstoff haben als Terminanfragen“, sagte er.

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, macht Hoffnung auf Sommerurlaub. Wie begründet er das? Sommerurlaub innerhalb Europas sei möglich, wenn es „entsprechende Vorkehrungen“ gebe, sagte der CDU-Politiker. Er sehe bereits im Testen eine große Chance, setze aber vor allem Hoffnungen in den europaweiten digitalen Corona-Immunitätsausweis. Der soll Ende Juni/Anfang Juli kommen. Am Wochenende erschienen jedoch Medienberichte, denen zufolge der Ausweis nicht fälschungssicher sei und deshalb nachgebessert werden solle.

Auf Sylt tummeln sich plötzlich die Touristen. Wie ist das möglich? Die Insel Sylt gehört mit dem Landkreis Nordfriesland (7-Tage-Inzidenz um die 40) zu einem Modellprojekt, mit dem Schleswig-Holstein Tourismus unter Corona-Bedingungen testen will. Seit Anfang Mai sind dort wieder Übernachtungen in Hotels. Pensionen und Ferienwohnungen erlaubt. Auch die Gastronomie ist geöffnet. Möglich ist Urlaub ebenfalls in der Schlei-Region. Der Nordsee-Badeort Büsum und die Lübecker Bucht sollen bald hinzukommen.