Rottenburg

Bürgerentscheid zum Rottenburger Schlachthof: Große Mehrheit stimmt für Erhalt

Am Sonntag haben die Rottenburgerinnen und Rottenburger in einem Bürgerentscheid den Gemeinderatsbeschluss zur Stilllegung des Schlachthofs am Neckarufer gekippt. Eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent stimmte für den Erhalt – anders als die Mehrheit im Rat.

22.01.2023

Von mi/job

19.25 Uhr: Rottenburgs Oberbürgermeister Stephan Neher äußerte sich am Abend im Rathaus so: „Es ist ein sehr deutliches Ergebnis. Glückwunsch an die Initiative.“ Nun plane die Verwaltung mit einem Schlachthof in der Stadt: „Jetzt muss sich zeigen, ob das „Ja“ belastbar ist“ – also der Betrieb auch in Konkurrenz zu anderen wirtschaftlich überlebensfähig ist. Neher hatte sich für eine Beteiligung am Gärtringer Schlachthof ausgesprochen, der unter Tierwohl-Kriterien saniert werden soll.

19.01 Uhr: Das vorläufige amtliche Endergebnis steht fest: 80,94 Prozent Ja-Stimmen (9124) stehen 19,06 Prozent Nein-Stimmen (2148) gegenüber. Die Wahlbeteiligung liegt bei 33,51 Prozent der Wahlberechtigten. Damit nahmen 11.304 Stimmberechtigte am Bürgerentscheid teil. 32 Stimmen waren ungültig.

Jubel der Bürgerinitiative Schlachthof: Mit einem Glas Sekt feiern sie den Sieg. Bild: Ulmer

Jubel der Bürgerinitiative Schlachthof: Mit einem Glas Sekt feiern sie den Sieg. Bild: Ulmer

18.45 Uhr: Das Quorum ist erreicht: Es sind bereits jetzt mit über 8300 abgegebenen Ja-Stimmen deutlich mehr, als nötig gewesen wären. Auch wenn das vorläufige Endergebnis noch nicht fest steht: Damit ist der Gemeinderatsbeschluss gekippt. Die Bürgerinitiative hat sich durchgesetzt, die Mehrheit des Gemeinderats wurde damit überstimmt.

18.40 Uhr: Nun sind 35 von 39 Ergebnissen eingetroffen. Stand jetzt sind 80,78 Prozent dafür, den Gemeinderatsbeschluss zu kippen. Das Gremium war dafür, nicht mehr in Rottenburg zu schlachten, sondern sich am Schlachthof in Gärtringen zu beteiligen. Das unterstützten bislang aber nur 19,22 Prozent, die mit „Nein“ gestimmt haben.

18.36 Uhr: Es fehlen nur noch 1000 Ja-Stimmen bis zum Quorum. Für Stadtrat Jörn Heumesser steht fest: „Die Wiese ist gemäht.“

18.30 Uhr: Die Zahl der Interessierten im Rathaus-Foyer ist mittlerweile auf 30 gestiegen. Viele sind Mitglieder der Bürgerinitiative. Sie bejubeln vor dem großen Bildschirm jedes Teilergebnis.

18.25 Uhr: In den Rottenburger Stadtteilen gibt es viele abgegebene Stimmen, deutlich mehr als beim Bürgerentscheid vor vier Jahren. Das deutet darauf hin, dass das Quorum, also die nötige Zahl von Stimmen, die den Bürgerentscheid bindend machen, erreicht werden wird. Dafür müssten 20 Prozent der Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen. In Rottenburg gibt es aktuell 33 811 Wahlberechtigte (ab 16 Jahren); die Initiative zum Erhalt des Rottenburger Schlachthofs muss also mindestens 6763 „Ja“-Stimmen erreichen. Das zeichnete sich bereits wegen der hohen Briefwahl-Beteiligung ab (mehr dazu hier). Und danach sieht es auch heute aus.

18.17 Uhr: Die ersten Ergebnisse sind da: Sie zeigen eine klare Tendenz. Bislang hat die überwältigende Mehrheit der Beteiligten dafür gestimmt, den Gemeinderatsbeschluss zum Schlachthof aufzuheben, ihn also weiter als solchen zu nutzen.

18 Uhr: Die Wahllokale sind geschlossen, nun beginnt die Auszählung der Stimmen. Im Foyer des Rottenburger Rathauses warten bereits 20 Neugierige auf die ersten Ergebnisse aus den Wahlbezirken. Die Stadtverwaltung hat einen großen Bildschirm aufgestellt. Rottenburgs Oberbürgermeister Stephan Neher wartet im im Obergeschoss auf den Ausgang der Abstimmung.

Der Rottenburger Schlachthof am Tag des Bürgerentscheids. Bild: Hans-Jörg Schweizer

Der Rottenburger Schlachthof am Tag des Bürgerentscheids. Bild: Hans-Jörg Schweizer

Beim Bürgerentscheid am Sonntag, 22. Januar, können die Rottenburger Bürgerinnen und Bürger mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen. Die Frage dazu lautet: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss zur städtischen Beteiligung am Schlachthof Gärtringen aufgehoben wird und der Schlachtbetrieb am Rottenburger Schlachthof fortgeführt werden soll?“

Wer den Gemeinderatsbeschluss aufgehoben sehen will, muss also mit „Ja“ stimmen, wer will, dass der Schlachthof in der Stadt nicht weiterbetrieben wird und dass die Stadt sich dafür am Schlachthof Gärtringen beteiligt, muss mit „Nein“ stimmen.

Wer sich ausführlich mit den Argumenten beider Seiten vertraut machen will, findet unsere gesammelte Berichterstattung in unserem Dossier.

Alles zum Ablauf des Bürgerentscheids steht hier.

Die Abstimmungslokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden Sie hier veröffentlicht:

Zum Dossier: Schlachthof Rottenburg

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Erstellt:
22.01.2023, 18:55 Uhr
Lesedauer: ca. 2min 47sec
zuletzt aktualisiert: 22.01.2023, 18:55 Uhr

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