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Tempolimit gescheitert

Hermann gibt Modellversuch zu Tempo 120 auf

Geplante Tempolimits auf einigen Autobahnen im Land hatten die Gemüter erhitzt. Nun kommt der Modellversuch nicht – und es hagelt Kritik.

13.08.2016
  • LSW

Stuttgart. Das Aus für die umstrittenen Pläne für einen Modellversuch mit Tempo 120 auf den Autobahnen im Südwesten hat Kritik bei Umweltverbänden hervorgerufen. „Wieder einmal knickt die Politik vor der Autoindustrie ein und beruft sich dabei auf ein einzelnes Gutachten, das rechtliche Probleme äußert“, sagte Gerd Lottsiepen vom Verkehrsclub Deutschland (VCD).

Der Modellversuch wird nicht weiterverfolgt, wie Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) in Stuttgart mitteilte. Ein Gutachter meldete rechtliche Zweifel an. „Aufgrund des Gutachtens und der ablehnenden Haltung des Bundes sowie des Koalitionspartners CDU können wir nicht länger am Modellversuch festhalten.“ Der Minister hatte geplant, für ganze Abschnitte der Autobahnen 96 (Lindau-München) und 81 (Stuttgart-Singen) ein Tempolimit von 120 festzulegen und Auswirkungen auf Fahrverhalten und Verkehrssicherheit zu untersuchen. „Dass das Tempolimit immer wieder politisch blockiert wird, hat nichts mit einer nachhaltigen Mobilitätspolitik zu tun, sondern erfüllt lediglich die Wünsche der Auto- und der Autofahrer-Lobby“, erklärte BUND-Landesgeschäftsführerin Sylvia Pilarsky-Grosch. Felix Schreiner, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sagte: „Das Land kann Tempolimits auf Autobahnen punktuell dort einrichten, wo es nachgewiesene Unfallschwerpunkte gibt oder Lärmschutzgrenzwerte überschritten werden.“

Hermann will nun prüfen, kürzere Abschnitte auf den Autobahnen mit einem Tempolimit zu belegen. Diese müssten dann aber – anders als beim Modellversuch geplant – mit konkreten Gefährdungen begründet werden. Dazu sagte der Grünen-Politiker: „Deshalb werden wir sehr genau prüfen, ob angesichts der immer wieder stattfindenden illegalen Autorennen auf der A81 und der daraus resultierenden Gefahren für die Verkehrsteilnehmer ein Tempolimit geboten ist.“ Auf der A96 mit ihren teils kurvigen Strecken und nahe beieinander liegenden sowie teilweise engen und kurzen Ausfahrten könnten sie ebenfalls aus Verkehrssicherheitsgründen für bestimmte Abschnitte in Betracht kommen.

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13.08.2016, 06:00 Uhr
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