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Mehr Steuern, mehr Schulden

Haushalts-Analyse der IHK: Reutlingen regionaler Defizit-Spitzenreiter

Die neueste Haushaltsanalyse der Industrie- und Handelskammer (IHK) zeigt: Die sieben Großen Kreisstädte der Region können im Schnitt mit mehr Steuereinnahmen rechnen. Gleichzeitig steigen die Schulden, Investitionen werden zurückgefahren.

09.10.2015
  • ST

Reutlingen. Die sieben Großen Kreisstädte in der Region Neckar-Alb rechnen 2015 mit einem Plus von 3,79 Prozent bei den Gesamtsteuerannahmen pro Einwohner. Sie sind in guter Gesellschaft, wie die Analyse der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft im Auftrag der baden-württembergischen IHKs zeigt. So kommen die Kommunen im Regierungsbezirk Tübingen auf einen geplanten Anstieg von 4,11 Prozent. Außer Reutlingen planen alle Großen Kreisstädte mit Mehreinnahmen.

Steuerstärkste Kommune in der Region ist Metzingen mit 2102,35 Euro (landesweit Rang 6 von 105 untersuchten Kommunen). Metzingen plant regional die höchsten Mehreinnahmen von bis zu 11,73 Prozent ein. Die geringsten Steuereinnahmen weist Mössingen mit 914,85 Euro (Rang 92) aus. Der Durchschnitt im Regierungsbezirk Tübingen beträgt 1421,39 Euro.

Der Trend zu Mehreinnahmen wird auch bei den geplanten Gewerbesteuereinnahmen je Einwohner deutlich. Metzingen, wo zuletzt der Hebesatz auf den regionalen Höchstsatz von 390 Prozentpunkten angehoben wurde, plant mit einem Plus von 14,74 Prozent und kommt so auf Gewerbesteuereinnahmen von 1197,18 Euro je Einwohner. Im regionalen Schnitt liegen die geplanten Gewerbesteuereinnahmen bei 485,26 Euro (1,68 Prozent über dem Vorjahr). Die tatsächlichen Werte zeigen jedoch, dass die Einnahmen auch unter den Prognosen bleiben.

Beim Schuldenstand pro Einwohner liegen die sieben Städte mit einem geplanten Anstieg von 6,20 Prozent aber fast doppelt so hoch wie die untersuchten Kommunen im Regierungsbezirk Tübingen (3,04 Prozent). Jeder Einwohner in den Großen Kreisstädten ist mit 688,66 Euro kommunal verschuldet.

Dabei ist Reutlingen regionaler Spitzenreiter mit 1061,36 Euro je Einwohner – landesweit Rang 12 von 105 Kommunen. Reutlingen plant zudem mit einem Schuldenplus von über 11 Prozent. In der regionalen Rangliste folgen Albstadt und Balingen mit 768,06 Euro sowie 757,11 Euro. Diese beiden wollen wie Metzingen und Rottenburg Schulden abbauen. Die höchste Steigerung plant Mössingen mit 176,12 Prozent, ausgehend jedoch von niedrigem Niveau (106,94 auf 295,28 Euro).

Für 2015 gingen die Kommunen überwiegend von sinkenden Gesamtinvestitionen aus. Mit 437,65 Euro im Schnitt pro Einwohner liegen sie knapp unterm Vorjahreswert. Nur Metzingen (+28,26 Prozent) und Tübingen (+6,59 Prozent) wollten bei den Investitionen zulegen.

Aus Sicht der IHK muss es das Ziel bleiben, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren – und zwar auf der Ausgabenseite. Mehreinnahmen sollten zu Haushaltsausgleich, Schuldentilgung und Stärkung der Investitionen verwendet werden. Gleichwohl würden die regionalen Kommunen zur Bewältigung der hohen Anzahl von Flüchtlingen finanzielle Unterstützung benötigen.

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09.10.2015, 12:00 Uhr
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