Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Soziale Netzwerke

Hasskommentare werden teuer

Justizminister Heiko Maas nimmt soziale Netzwerke in die Pflicht. Löschen sie strafbare Inhalte nicht, drohen Millionenbußen.

15.03.2017

Von EPD

Berlin. Auf Facebook und Twitter könnten harte Geldbußen zukommen, wenn sie nach Beschwerden strafbare Hasskommentare oder Falschmeldungen nicht oder zu spät löschen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stellte einen Gesetzentwurf vor, der einen Verstoß gegen die darin genannten Löschfristen als Ordnungswidrigkeit mit bis zu fünf Millionen Euro ahnden will. Unternehmen, die ein nicht ausreichendes oder gar kein Beschwerdemanagement aufgebaut haben, drohen bis zu 50 Millionen Euro Strafe. Die bisherige Selbstverpflichtung reiche nicht aus. Maas will so Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten, Volksverhetzung und Bedrohung in den großen Sozialen Netzwerken einen Riegel vorschieben. Erfüllen bewusste Falschmeldungen – Fake News – diese Straftatbestände, könnten sie mit dem Gesetz ebenfalls geahndet werden.

Maas unterstrich, die Verfolgung von Straftätern sei nach wie vor Aufgabe der Justiz. Auch wolle er „keine Wahrheitskommission“ einrichten.

Laut Entwurf müssen Plattformen mit mehr als zwei Millionen Nutzern Beschwerden unverzüglich prüfen und offensichtlich strafbare Inhalte binnen 24 Stunden löschen oder sperren. Für kompliziertere Fälle erhalten die Netzwerke sieben Tage Zeit.

Zuvor hatte der Minister das Ergebnis einer Studie von Jugendschutz.net veröffentlicht. Danach löschte Facebook im Januar und Februar lediglich 39 Prozent der gemeldeten strafbaren Inhalte. Nur 33 Prozent wurden binnen 24 Stunden gelöscht. Bei Twitter führte nur eine von 100 Beschwerden zur Löschung, in keinem Fall binnen 24 Stunden. Maas kritisierte: „Die Plattformen „nehmen anscheinend die Beschwerden der Nutzer nicht ausreichend ernst.“ epd

Zum Artikel

Erstellt:
15. März 2017, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
15. März 2017, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 15. März 2017, 06:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen?
Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Das Tagblatt bei Whatsapp & Co.
Wir liefern die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region immer aktuell aufs Smartphone: per Whatsapp & Co.

Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp  mit einem entsprechenden Mobilgerät.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen

Faceboook      Instagram      Twitter           Google+      Google+      Google+