Hakenkreuze auf Stromhäuschen gemalt

Rottenburg. Vor gut einer Woche hat ein Unbekannter oder haben mehrer Unbekannte Hakenkreuze auf ein Stromhäuschen am Bahnübergang zwischen Obernau und Niedernau geschmiert. Der Polizei sei davon noch nichts bekannt, sagt Sven Heinz, Pressesprecher der Polizeidirektion Reutlingen. „Wir geben die Meldung an die Dienststelle in Rottenburg weiter. Die wird sich darum kümmern.“

Das Ordnungsamt Rottenburg hingegen hat von den Schmierereien am Bahnübergang bereits Kenntnis genommen. „Wir haben die Deutsche Bahn informiert. Sie ist für die Beseitigung zuständig“, sagt Markus Braun, Leiter des Ordnungsamts. Bisher habe die Bahn aber noch nichts unternommen.

Die Schmierereien am Bahnübergang sind kein Einzelfall. Bereits im vergangenen Juli schmierten Unbekannte rechte Parolen und Hakenkreuze auf eine Mauer zwischen Neckarhalde und Bronnmühle. „Ob es sich um einen Einzeltäter oder eine Gruppe handelt, weiß die Polizei noch nicht“, sagt Sven Heinz. Ein Zusammenhang zwischen beiden Taten sei nicht auszuschließen. „Täter, die so eine Tat begehen, haben meist eine kriminelle Vorgeschichte“, sagt Heinz. Die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gilt als Straftat und gegebenenfalls auch als Sachbeschädigung, erklärt Sven Heinz.

Bußgeld, Verwarnung oder Haftstrafe — mit was müssen die Täter rechnen? „Die endgültige Entscheidung trifft der Richter. Dabei kommt es auf die Motive und die Vorgeschichte des Täters an“, sagt Sven Heinz. Nach Paragraph 86a des Strafgesetzbuches kann der/können die Täter eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bekommen.

Für die Beseitigung der Hakenkreuze auf dem Radweg bei Neckarhalde war die Stadt Rottenburg zuständig. „So etwas kostet zwischen 300 und 400 Euro“, erklärt Markus Braun. Das sind jedoch nur grobe Schätzwerte, da es immer auf die Farbe ankommt: „Manchmal genügt schon ein Lappen mit einem einfachen Putzmittel. Teurer wird es, wenn wir die Flächen überstreichen müssen“, sagt Markus Braun. scn