Grünen-Chefs rügen Palmer

Berlin/Tübingen. „Er hat Menschen nach äußeren Merkmalen beurteilt und die Frage, wer zu unserer Gesellschaft gehört, daraus abgeleitet. Beides ist nicht richtig“, teilten die beiden Parteivorsitzenden am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. „Boris Palmer hat eine Tür zu einem rassistischen Weltbild aufgestoßen - er sollte sie schnell wieder schließen.“

Baerbock und Habeck sagten, sie hätten das mit dem Kommunalpolitiker auch persönlich besprochen. Sie hofften sehr, „dass er ernsthaft darüber nachdenkt, was solche Äußerungen für den Zusammenhalt in der Gesellschaft bedeuten“. Der Kommunalpolitiker Palmer hatte auf Facebook Bilder auf der Homepage der Bahn kommentiert, die Menschen mit unterschiedlichen Hautfarben zeigen. „Welche Gesellschaft soll das abbilden?“, fragte er dort. Der 46-Jährige erntete heftige Kritik und Rassismus-Vorwürfe. Er kündigte an, eine Woche früher als sowieso geplant eine Facebook-Pause einzulegen.

Unter anderem in Berlin fordern einige Grüne, Palmer aus der Partei auszuschließen. Der Schwabe hatte schon öfter wegen Äußerungen unter anderem zur Asylpolitik Ärger. „Parteiausschlussverfahren sind allerdings enorm schwierig und wenig erfolgversprechend“, teilten die Grünen-Chefs mit. „Das zeigen unter anderem Erfahrungen der SPD mit Thilo Sarrazin.“ Die SPD versucht derzeit zum dritten Mal, den wegen seiner islamkritischen Äußerungen umstrittenen Autor und früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei auszuschließen.