Tübinger Grüne wählen am Sonntag ihre OB-Kandidatin

Bei einer Urwahl wählen die Grünen in Tübingen am Sonntag, 3. April, ihren Kandidaten für die Tübinger OB-Wahl am 23. Oktober 2022. Einzige Kandidatin ist die Weilheimer Ortsvorsteherin und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Ulrike Baumgärtner. Der Vorstand des Stadtverbands der Grünen lädt zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses von 19 Uhr an in das Freistil (ehemals Casino), Wöhrdstraße 25, ein.

Der Stadtverband teilt mit, dass das Landesschiedsgericht zwei anhängige Verfahren gegen die Beschlüsse der Stadtmitgliederversammlungen über das Urwahl-Verfahren abgewiesen hat. Insbesondere muss eine in das Freifeld eingetragene Person bis Sonntag, 3. April, 9.59 Uhr erklärt haben, die Wahl gegebenenfalls auch anzunehmen. Oberbürgermeister Boris Palmer hat erklärt, nicht für die Grünen antreten zu wollen, und zuletzt gegenüber dem Vorstand eine Erklärung abgegeben und deren formale Wertung dem Vorstand übertragen. „Dieser hat die Erklärung von Boris Palmer – auch per Beschluss – als Absage an die Annahme einer etwaigen Urwahl gewertet“, so Alisa Volkert, Pressesprecherin des Grünen-Stadtverbands. Palmer hat die Annahme einer etwaigen Wahl als „verdeckte Kandidatur“ benannt. Er halte die Wahlannnahme daher für „unlauter“. Damit werden Stimmen für Palmer als ungültig gewertet, wenn dieser vor Beginn der Urwahl nicht doch noch von seiner bisherigen Linie abweicht.

Bisher haben neben Baumgärtner Laura Batke und Markus Hechler ihre Wahlannahme erklärt. Beide seien, so der Stadtverband, dem Vorstand nicht bekannt und nicht Mitglied der Grünen im Stadtverband Tübingen.

Die Urwahl ist am Sonntag von 10 bis 18 Uhr. Mitglieder erhalten ihre Benachrichtigung und können dann entweder online wählen oder in den Räumen der Grünen in der Poststraße 2–4.