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Grüne sondieren ab Mittwoch
Gespräche mit CDU, SPD und FDP. Dämpfer für CDU-Fraktionschef.
Stuttgart. Baden-Württembergs grüne Wahlsieger wollen sich am Mittwoch für erste Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition separat mit CDU, SPD und FDP treffen. Für Freitag sind weitere Termine reserviert. Die Grünen haben die Wahl zwischen einer Neuauflage der bisherigen Koalition mit der CDU und einem Dreier-Bündnis mit SPD und FDP. Alle drei möglichen Partner haben bereits deutlich signalisiert, gemeinsam mit den Grünen regieren zu wollen.
„Wir wollen ganz bewusst die Gemeinsamkeiten und Knackpunkte mit jedem möglichen Partner einzeln durchgehen“, sagte Grünen-Landeschefin Sandra Detzer dieser Zeitung. Klimaschutz habe für ihre Partei „absolute Top-Priorität“, ein weiterer „sehr, sehr wichtiger Punkt“ sei die Reform des Landtagswahlrechts. Eine entsprechende Novelle war im grün-schwarzen Koalitionsvertrag vereinbart gewesen, von der CDU-Fraktion aber boykottiert worden.
Die CDU hat am Montag ihren Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart für die Zeit der Sondierungen im Amt bestätigt, er wird Teil des von Landeschef Thomas Strobl angeführten Sondierungsteams der CDU. Reinhart hatte sich zunächst indes für drei Jahre im Amt bestätigen lassen wollen, dann aber auf Druck einer Reihe von Abgeordneten von dem Plan wieder Abstand genommen. Kritiker fordern eine personelle Neuaufstellung. jrz/rol
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