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Vorschlag "konkret und machbar"

Grüne haben Fahrplan für Kohleausstieg

24.08.2016
  • AFP

Berlin. Die Grünen haben einen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohle innerhalb der kommenden 20 Jahre vorgelegt. Nach der Wahl im Herbst 2017 will die Bundestagsfraktion das Ende des Kohlezeitalters in Deutschland „unumkehrbar und planungssicher“ einleiten, heißt es in dem Papier. Die „Roadmap“ sei „konkret und machbar“.

Der Fahrplan listet zehn Schritte auf – angefangen mit dem Start eines Dialogs der gesellschaftlichen Kräfte wie Industrie, Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Kommunen, Umweltverbänden und anderen Gruppen. Die Grünen argumentieren, dass die Verstromung von Kohle unvereinbar sei mit den Klimazielen der Bundesregierung und dass die großen Kraftwerke in den Händen weniger Konzerne das Gegenteil einer von ihnen angestrebten Bürger-Energiewende sei. Kohlestrom konkurriere mit Ökostrom und „verstopft“ die Netze.

Ein erster Schritt müsse ein Verbot des Bundestags sein, neue Tagebaue zu erschließen. Besonders dreckige Kohlekraftwerke müssten „sofort“ vom Netz genommen werden. Die „Privilegierung“ der Kohleverstromung im Immissionsschutzrecht muss demnach aufgehoben, also die Grenzwerte für Schadstoffe wie Stickoxide, Feinstaub oder Schwermetalle verschärft werden.

Ein zentraler Schritt ist für die Grünen ein Beschluss des Bundestags „zur Einleitung und Umsetzung des verbindlichen Ausstiegs aus der Kohleverstromung“.

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24.08.2016, 06:00 Uhr
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