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Kultur

Grün-Schwarz streitet um Raubkunst

Wissenschaftsministerin will Rückgabe von Nazi- und Kolonial-Beute regeln.

11.10.2018
  • AXEL HABERMEHL

Stuttgart. Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) will mit dem Land eine bundesweite Vorreiterrolle bei der Rückgabe von Raubkunst einnehmen – doch der Koalitionspartner CDU tritt auf die Bremse.

Bauer hat Pläne für eine rechtliche Grundlage erarbeitet, um in Landesbesitz befindliche Kulturgüter herauszugeben, die während des Nationalsozialismus oder im kolonialen Kontext in Landesbesitz kamen. Damit wollte sie schon vor Wochen ins grün-schwarze Kabinett, doch die CDU strich den Punkt mehrfach von der Tagesordnung.

In der Kabinettsvorlage, die dieser Zeitung vorliegt, heißt es, das Land bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung: „Sowohl die Zeit des Nationalsozialismus wie auch die Kolonialherrschaft waren für die Opfer mit einer umfassenden Unterwerfungs- und Zwangslage verbunden, angesichts derer die Berufung auf eine formale Eigentümerstellung zur alleinigen Rechtfertigung des eigenen Besitzes als nicht angemessen erscheint.“ Bisherige internationale und Bundes-Regelungen seien „rechtlich nicht bindend“. Das will Bauer ändern. Die Grünen-Fraktion unterstützt die Pläne. CDU-Abgeordnete Marion Gentges sagt: „Beim Thema Kolonialismus haben wir noch rechtlichen Prüfbedarf.“ Der Teil zur NS-Beute sei dagegen „unproblematisch“.

Viele Landesmuseen besitzen Stücke, die in der Zeit des Kolonialismus nach Deutschland kamen. Axel Habermehl

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11.10.2018, 06:00 Uhr
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