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Grimmer rechnet mit Fusion von AfD und ABW
Bernd Grimmer bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Grimmer rechnet mit Fusion von AfD und ABW

Zwei Wochen nach dem Beginn der Mediation in den zerstrittenen Landtagsfraktionen von AfD und ABW soll deren Wiedervereinigung näherrücken.

19.08.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Ich rechne mit 8 bis 14 Tagen, bis wir inhaltlich zusammenkommen», sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Grimmer, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Das wäre deutlich vor dem 28. September, an dem der Landtag über das Einsetzen des von der Rest-AfD und der von ihr abgespaltenen Alternative für Baden-Württemberg (ABW) beantragten Untersuchungsausschusses entscheidet. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sieht keine Garantie dafür, dass der Antrag Erfolg hat, wenn eine dieser Fraktionen nicht mehr existiert. Die Rechtspopulisten betrachten aber das Datum der Antragstellung als entscheidend. Laut seiner Geschäftsordnung muss der Landtag einen Untersuchungsausschuss einsetzen, wenn zwei Fraktionen dies verlangen.

Im Anschluss an eine Wiederverschmelzung wird nach den Worten Grimmers noch rechtlich geprüft, ob die dann wieder 22-köpfige Fraktion die Rechtsnachfolge der AfD antreten kann. Das ehemalige Fraktionsmitglied Wolfgang Gedeon, dessen von der ABW als antisemitisch eingestuften Schriften den Streit ausgelöst hatten, sitzt als Fraktionsloser im Parlament.

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19.08.2016, 13:54 Uhr | geändert: 19.08.2016, 13:50 Uhr
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