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„Gradmesser für den Zustand einer Demokratie““
Hendrik Zörner, Sprecher des DJV. Foto: Michael Ebner/DJV
Freiheit kritischer Stimmen

„Gradmesser für den Zustand einer Demokratie““

Zum Tag der Pressefreiheit haben Politiker, Gewerkschaften und Verbände auch vor Einschränkungen in Deutschland gewarnt.

03.05.2018
  • THOMAS BLOCK

Berlin. Die verschlechterte Lage in einigen EU-Ländern erfülle sie mit großer Sorge, erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Denn die Freiheit kritischer Stimmen ist ein sicherer Gradmesser für den Zustand einer Demokratie.“ Auch in Deutschland gelte es, sich Werte wie Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und Freiheit immer wieder ins Gedächtnis zu rufen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) sieht Anlass zur Kritik. Journalisten seien von der Vorratsspeicherung besonders betroffen, sagte DJV-Sprecher Hendrik Zörner. „Sie macht es ihnen schwierig, wenn nicht gar unmöglich, Informanten angemessen zu schützen.“ Ein anderes Problem seien Übergriffe am Rande von Demos. „Journalisten werden dort häufig Opfer von rechtsextremer Gewalt.“

Warnung vor negativem Einfluss

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ bescheinigt Deutschland in Sachen Pressefreiheit einen guten Stand. Das Land befinde sich auf Platz 15 von 180 Staaten und Territorien. Das ist ein Platz besser als in der Erhebung von 2017. Als problematisch bewertet die Organisation das Anfang vergangenen Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchleitungsgesetz. Damit soll gegen Hassäußerungen in sozialen Medien vorgegangen werden.

Der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Rudolf Thiemann, warnte vor einem negativen Einfluss der Politik auf die Pressefreiheit. „Es gibt Tendenzen in der Politik, getrieben durch Fake News, Hate Speech oder aktuellen Datenskandalen, die Presse- und Meinungsfreiheit Schritt für Schritt abzuschleifen“, hieß es in einem Beitrag. Auch er bezeichnete das Netzdurchleitungsgesetz als hochproblematisch. Damit werde Facebook, der größte Kommentarraum der Welt, auch noch zum größten Zensor gemacht.

DJV-Sprecher Zörner bezeichnete insbesondere die Tageszeitungen als systemrelevant. „Tageszeitungen haben nach wie vor einen sehr, sehr großen Anteil am Informationsmarkt in Deutschland.“ Die Branche stehe jedoch in einem erheblichen Konzentrationsprozess. „Die Zahl der festangestellten Redakteure bei den Zeitungen ist gesunken, die Arbeitsbelastung wächst.“ Insgesamt befinde sich die Pressefreiheit im Vergleich zu anderen Nationen aber auf einem sehr hohen Niveau. „Trotzdem haben auch hier Journalisten mit einigen Problemen zu kämpfen.“

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03.05.2018, 06:00 Uhr
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