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Gögel will die AfD etablieren
Neuer Chef der Landtags-AfD: Bernd Gögel. Foto: dpa
Landtag

Gögel will die AfD etablieren

Weil Jörg Meuthen das Parlament verlässt, wird seine Nachfolge geregelt. Der Neue möchte die Fraktion koalitionsfähig machen.

17.11.2017
  • AXEL HABERMEHL

Stuttgart. Bernd Gögel wird ab Dezember Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag. Seine Abgeordneten-Kollegen wählten den 62-Jährigen aus dem Enzkreis zum Nachfolger von Jörg Meuthen. Der hatte angekündigt, den Fraktionsvorsitz niederzulegen. Er ist seit Mittwoch dieser Woche Mitglied des Europäischen Parlaments.

Gögel, bisher Fraktionsvize und verkehrspolitischer Sprecher, war Meuthens erklärter Favorit für das Amt. Gögel gewann die Abstimmung gegen vier weitere Kandidaten: Rainer Podeswa, Rainer Balzer, Heiner Merz und Heinrich Fiechtner. Im dritten Wahlgang setzte sich Gögel mit 14 Stimmen gegen Podeswa (5) durch, es gab eine Enthaltung, eine Stimme war ungültig.

Meuthen sagte, er sei „sehr glücklich und erleichtert über die schnelle, klare und reibungslose Entscheidung und Regelung meiner Nachfolge“. Er lobte Gögel als „klugen, ruhigen, bedachten und ausgleichenden Typen“.

Gögel sagte, er danke seinen Wählern, wolle aber „auch um die kämpfen, die mich nicht gewählt haben“. Als Ziel seiner Arbeit nannte er die weitere Etablierung der AfD im Landtag. Es gelte, „Vertrauen an unsere Wähler zurückzugeben, indem wir uns noch mehr an der Sacharbeit beteiligen als wir das bereits tun“. Auch bei anderen Parteien wolle er Vertrauen gewinnen, „um nach der nächsten Landtagswahl eine Option im konservativen Parteienspektrum zu sein, um Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zu führen“.

Als weitere Ziele nannte er, über gute Ideen mediale Aufmerksamkeit zu gewinnen. Er wolle sich um seriöse Arbeit in der Fraktion bemühen. Auf die Frage, wie die Zusammenarbeit mit dem Abgeordneten Stefan Räpple weitergehe, der jüngst mit Austritt gedroht hatte, sagte er, er schätze Räpple und hoffe nicht, dass er austrete. Räpple sei zu den anstehenden Gesprächen über die Besetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen eingeladen.

Zum Abgeordneten Fiechtner, der die Fraktion erfolgreich verklagt hat, weil sie ihn in seinen Rechten als Abgeordneter beschnitten hatte, sagte Gögel: „Wenn Heinrich Fiechtner die Spielregeln der Fraktion nicht respektieren möchte, wird die Fraktion sicher ihren Unmut kundtun und Dinge unternehmen.“

Gögel ist abgesehen von seiner politischen Arbeit selbstständiger Speditionskaufmann. Er stammt aus Niefern, ist evangelisch, verheiratet und hat ein Kind. In die AfD trat er 2013 ein, seit 2014 ist er Sprecher des Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis der Partei. In den Landtag zog er 2016 über ein Zweitmandat ein.

Wenig später entzweite sich die AfD-Fraktion über die Frage des Umgangs mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon, der antisemitische Schriften veröffentlicht hatte. Meuthen und die Mehrheit der anderen Abgeordneten distanzierten sich und traten aus der Fraktion aus, Gögel und andere verblieben. Gestern sagte Gögel: „Ich bin in der Fraktion verblieben, weil mir die Vorgehensweise, wie man das Ganze durchgeführt hat, missfallen hat. Das hat nicht den demokratischen Spielregeln entsprochen.“

Kein Buch von Gedeon gelesen

Ob Gedeons Schriften antisemitisch seien, könne er nicht beurteilen. „Ich habe keines seiner Bücher gelesen und habe kein Interesse, über Antisemitismus oder Extremismus zu diskutieren oder dies zu tolerieren.“ Sollte „eine fachliche Untersuchung ergeben, dass jemand Antisemit ist oder Extremist, dann hat er sicher in der Fraktion und der AfD nichts verloren“. Er bestätigte, dass Gedeon im Bundestagswahlkampf 2017 in seinem Kreisverband bei einem „Bürgergespräch“ ein Referat gehalten habe. Zu welchem Thema, daran erinnere er sich nicht. Es habe „auf jeden Fall nichts Religiöses zum Inhalt gehabt“.

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17.11.2017, 06:00 Uhr
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