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Generalsekretär

Gerangel um wichtige Posten in der SPD

Schulz setzt seinen Wunschkandidaten durch und verärgert die Frauen und den linken Flügel.

24.10.2017
  • DPA

Berlin. Der SPD-Digital- und Verteidigungsexperte Lars Klingbeil soll als Generalsekretär die Erneuerung der krisengeplagten Partei voranbringen. Das SPD-Präsidium sprach sich am Montag einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus, der seit Sommer kommissarisch den Posten des SPD-Managers übernommen hatte und beim Parteitag im Dezember nicht noch mal antritt.

Der Personalvorschlag von SPD-Chef Martin Schulz sorgt parteiintern jedoch für Unmut. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung des Generalsekretärs-Postens gewünscht. Auch in Sachen Parteiarithmetik kommt die Personalie nicht ganz günstig. Schließlich hat die SPD in der Opposition nur noch wenige prominente Posten zu besetzen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Noch dazu will Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann – ebenfalls Niedersachse – Bundestagsvizepräsident werden.

Klingbeil gilt vor allem in der Parteiführung als eine Nachwuchshoffnung der Sozialdemokraten. Bei der Bundestagswahl gelang es dem 39-Jährigen, seinen Wahlkreis im niedersächsischen Rotenburg (Wümme) gegen den Trend der CDU abzunehmen. Zuvor war er dort zweimal als Direktkandidat unterlegen.

Dem Bundestag gehört Klingbeil schon seit 2009 an. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind dort die Verteidigungs- und die Digitalpolitik. Beim ersten Thema ist dem Sohn eines Berufssoldaten die Modernisierung der teils maroden Standorte ein besonderes Anliegen.

Überschattet wurde Klingbeils Vorstellung vom Abgang der SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert. Sie kündigte ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz intern auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war. Seifert sagte: „Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können.“ Schulz räumte ein, die SPD habe in den vergangenen Tagen „kein gutes Bild abgegeben“ und nicht genügend „Kommunikationsdisziplin“ gezeigt. Seiferts Rückzug bedaure er.

Gerangel um Posten im Parteivorstand dürfte es auf dem Parteitag im Dezember ebenfalls geben. Baden-Württembergs SPD-Vorsitzende Leni Breymaier kandidiert für den Bundesvorstand, sagte ein Parteisprecher. Daneben wollen auch die beiden baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Ute Vogt wieder in den Vorstand gewählt werden. dpa

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24.10.2017, 06:00 Uhr
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