Posten des Bundestags-Vizes
Gerangel in der Union: Quartett um Widmann-Mauz will Posten
Mehrere Abgeordnete aus der Union bewerben sich?um?Amt im Bundestagspräsidium.
Die Umbauarbeiten für die erste Sitzung des Bundestages laufen. Dann wird auch das Parlamentspräsidium gewählt.
Berlin. Sollte es mit der Ampel-Koalition etwas werden, hat die Union in der neuen Legislaturperiode kaum Spitzenämter zu vergeben. Der Vize-Posten im Bundestagspräsidium ist eines davon – weshalb das Gerangel groß ist.
Drei Kandidatinnen und Kandidaten der CDU haben ihren Hut schon in den Ring geworfen: die bisherige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, Kulturstaatsministerin Monika Grütters sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Ebenso wird der frühere Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) als möglicher Bewerber gehandelt.
Alle Versuche, sich auf eine Person zu einigen, seien bisher gescheitert, heißt es aus Fraktionskreisen. Gut möglich, dass es bei der Sitzung am Montag zu einer Kampfabstimmung kommt. Am Dienstag kommt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Bei der SPD herrscht nach einigem Hin und Her inzwischen Klarheit. Bundestagspräsidentin – und damit zweithöchste Repräsentantin der Bundesrepublik – soll die Gesundheitsexpertin Bärbel Bas werden. Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, soll den der größten Bundestagsfraktion ebenfalls zustehenden Vizepräsidentinnen-Posten besetzen.
Bei den Grünen läuft es erneut auf Claudia Roth hinaus. Sie bekleidet das Vizepräsidentinnen-Amt seit 2013 und will erneut kandidieren. Bei der FDP sieht es so aus, als wolle Wolfgang Kubicki das Amt abermals ausüben.
Noch nicht festgelegt hat man sich bei den Linken. Parlaments-Vize könnte aber erneut Petra Pau werden, die den Posten seit 2006 innehat. Offiziell erklärt hat sie sich allerdings noch nicht.
Kompliziert ist die Situation nach wie vor für die AfD. Obwohl ihr laut Geschäftsordnung des Bundestags ein Vize-Posten im Bundestagspräsidium zusteht, fielen in der vergangenen Legislaturperiode sechs Kandidatinnen und Kandidaten in geheimer Abstimmung durch. Nun versucht es die Fraktion mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Kaufmann.