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Tübingen

Gemeinderat entscheidet sich für Kohlekraftwerk in Brunsbüttel

Nach langer und intensiver Diskussion hat sich der Tübinger Gemeinderat in der Nacht zum Mittwoch mit großer Mehrheit für eine Beteiligung der Stadtwerke am Kohlekraftwerk Brunsbüttel ausgesprochen.

23.07.2008

Um Mitternacht fiel die Entscheidung für das Kohlekraftwerk in Brunsbüttel. Der Tübinger Gemeinderat hat in einer vierstündigen Sitzung am Dienstagabend entschieden, dass sich die Stadtwerke Tübingen mit 10 bis 13 Millionen Euro am Kraftwerk beteiligen.

Der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer, der das Kraftwerk bislang befürwortet hatte, stimmte am Abend wie erwartet für die Investition. "Leider zwingen die falschen politischen Rahmenbedingungen mich dazu, für das Wohl der Stadtwerke ökologische Bedenken zurück zu stellen", begründete Palmer in einer Presseerklärung am Mittwochvormittag "die schwerste politische Entscheidung meines Lebens".

Insgesamt 33 Räte stimmten in der Marathon-Sitzung für die Beteiligung von 0,4 Prozent am Milliardenprojekt, an dem zahlreiche Stadtwerke beteiligt sind. Neun Räte stimmten gegen die Investition: Vor allem Mitglieder der Grünalternativen Fraktion und der Tübinger Linken verweigerten ihre Zustimmung. Drei Grünalternative folgten dem OB und votierten für das Riesenprojekt. Aus den Reihen der UFW (Unabhängige Freie Wählergemeinschaft) war ein Ratsmitglied gegen Brunsbüttel, außerdem gab es eine Enthaltung.

In der vierstündigen Debatte kamen alle Fraktionen zu Wort. Außerdem sprachen zwei Direktoren und ein Beschäftigtenvertreter der Stadtwerke. Joachim Nitsch vom Zentrum für Luft und Raumfahrttechnik war als Experte geladen. Mehr über die Entscheidung in der Donnerstagsausgabe des TAGBLATTs.

Dossier zur Tübinger Diskussion über das Kraftwerk in Brunsbüttel

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23.07.2008, 12:00 Uhr
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