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Atomkonflikte

Gabriel warnt Trump vor Ausstieg aus Iran-Abkommen

Außenminister sieht fatale Auswirkungen auf Streit mit Nordkorea. Washington und die EU kündigen neue Sanktionen gegen Pjöngjang an.

22.09.2017
  • DPA/AFP

New York. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt, dass ein Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran Auswirkungen auf den Nordkorea-Konflikt haben würde. Wenn das einzige Beispiel für einen gelungenen Atomvertrag zerstört werde, „dann ist meine große Sorge, dass wir keine Chance haben, Nordkorea daran zu hindern eine Atombombe zu entwickeln“, sagte er in New York. „Und dann werden andere folgen. Dann wird die Welt eine weitaus gefährlichere sein.“

Die USA kündigten neue Sanktionen gegen Unternehmen an, die weiterhin Geschäfte mit Nordkorea machen. Auch die EU beriet über Sanktionen, die beim Treffen der EU-Außenminister Mitte Oktober offiziell beschlossen werden sollen. Dazu gehören laut Diplomaten ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.

Zum Abkommen mit dem Iran hatte Trump am Tag zuvor deutlich gemacht, dass er es zur Verhinderung einer Atombombe nicht für ausreichend halte. Für eine Entscheidung über den Ausstieg hat Trump noch bis zum 15. Oktober Zeit. Nach den Worten seines nationalen Sicherheitsberaters wird die Maßnahme in eine neue US-Strategie für den Iran eingebettet sein.

Gabriel kritisierte Trumps Verhalten über den Atomvertrag hinaus. „Für die amerikanische Politik scheint eher die Idee zu sein, dass die Weltpolitik eine Arena ist, eine Kampfbahn, wo der Stärkere sich gegen den weniger Stärkeren durchsetzt“, sagte er. „Das ist nach meinem Dafürhalten das Gegenteil von der Idee des Westens.“

Im Iran warf dessen geistliches Oberhaupt dem US-Präsidenten vor, wie ein Gangster zu sprechen. „Die ebenso sinnlose wie bedrohliche, beleidigende und konfuse Rede des US-Präsidenten in der Sprache eines Cowboys und Gangsters erklärt sich aus dem Hass sowie der Inkompetenz“ der Regierenden in den USA, sagte Ayatollah Ali Chamenei. dpa/afp

Auflagen für den Iran

Die Internationale Atomenergiebehörde überwacht streng alle Atomanlagen des Landes. Laut Abkommen hat Teheran seine zur Uran-Anreicherung nötigen Zentrifugen von 19 000 auf 6000 verringert. Sie dürfen das radioaktive Material nur auf 3,67 Prozent anreichern. Die Bestände von angereichertem Uran wurden von fast 12 000 Kilogramm auf 300 Kilogramm reduziert das gilt für 15 Jahre.

Beim Schwerwasser, das in Reaktoren eingesetzt werden kann, die waffenfähiges Plutonium herstellen, sind 130 Tonnen erlaubt. Diesen Wert hatte der Iran zweimal ganz knapp überschritten, sich nach Ermahnung der IAEA aber sofort wieder an das Limit gehalten.

US-Außenminister Rex Tillerson bescheinigt Teheran, die Auflagen zu erfüllen. Die US-Regierung muss alle 90 Tage in einer Mitteilung an den Kongress sagen, ob der Iran die Auflagen des Atomabkommens erfüllt. ⇥dpa

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22.09.2017, 06:00 Uhr
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