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Berlin

Gabriel erklärt TTIP-Gespräche für gescheitert

Aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA praktisch nicht mehr machbar.

29.08.2016
  • DPA

Berlin. Die Verhandlungen seien „de facto gescheitert, auch wenn es keiner so richtig zugibt“, sagte der Vizekanzler und SPD-Chef beim „Tag der offenen Tür“ der Bundespressekonferenz. In 14 Verhandlungsrunden zu 27 TTIP-Kapiteln habe man „nicht einen einzigen gemeinsamen Text hingekriegt“. Gabriel betonte: „Wir dürfen uns aber den amerikanischen Vorschlägen nicht unterwerfen.“

Gabriel verteidigte die SPD-Debatten über TTIP und auch das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta. Er sei froh, dass die Sozialdemokraten über ein so wichtiges Projekt diskutierten. „Andere Parteien haben, schon bevor das auf Deutsch übersetzt war, gewusst, dass sie dafür sind oder dagegen.“

Das Ceta-Abkommen befürwortet Gabriel. Er bedaure, dass der bereits ausverhandelte Vertrag der EU mit Kanada oft mit TTIP in einen Topf geworfen werde. Ceta gilt Kritikern als Blaupause für TTIP. Am 17. September sind in mehreren deutschen Städten Demonstrationen gegen beide Abkommen angekündigt. Auch in der SPD wächst der Widerstand dagegen. Die Partei plant, am 19. September auf einem Parteikonvent in Wolfsburg ihre Position zu dem Abkommen zwischen der EU und Kanada festzulegen.

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29.08.2016, 06:00 Uhr
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