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Über die Staatsministerin in spe Widmann-Mauz

Für Merkel, ohne Murren

Ist das „Kabinettstück“, wie Angela Merkels Ministerliste im Fall der zustande kommenden GroKo genannt wird, nun ein Meisterwerk oder doch eher Stückwerk?

27.02.2018

Von Wilhelm Triebold

Annette Widmann-Mauz, CDU. Bild: Metz

Alle starren angesichts des „tatkräftigen Personaltableaus“ (O-Ton Kanzlerin) zuerst einmal auf Partei-Arithmetik und Kollateralschäden. Wo Ministerstühle passend gemacht, wo dafür gehobelt wird, fallen Späne. Gröhe kippt, Spahn klettert. Und Angela Merkel greift in ihrer Not, um das geschrumpfte Angebot an Machtpotenzial und Pöstchen der eigenen CDU schmackhaft zu machen, zum gängigen Taschenspielertrick: aus sechs mach sieben.

Sechs Ministerien, und da nicht gerade die Paradefächer, sind zu vergeben. Ob und wie sehr da hinter den CDU-Kulissen gerangelt und gekungelt wurde, sei dahingestellt. Doch wenn das Tableau einfach nicht passen will, gibt es immer noch die Möglichkeit, unruhig mit den Füßen scharrende Hoffnungsträger hochzustufen – zu Staatsministern.

Solche Staatsminister-Weihen stehen in der Regel parlamentarischen Staatssekretären (oder -sekretärinnen) zu, die vom Kanzleramt oder aus dem Außenministerium Sonderaufgaben zugewiesen bekommen. Zwar nehmen sie damit am Kabinettstisch Platz. Doch zur Augenhöhe mit den Kollegen der klassischen Ministerien reicht es kaum einmal.

Dabei schlagen sie sich mitunter tapfer. Etwa, als Gerhard Schröder als Bundeskanzler das schöne Amt eines Kulturstaatsministers erstmals besetzte und es seine Nachfolgerin Merkel später wieder aufleben ließ. Kaum jemand wird heute behaupten, dass die derzeitige Beauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, ihren Job nicht engagiert und teils sogar effektiv gestaltet.

Doch das erste Staatsministerium aller bisherigen Regierungen Merkel galt 2005 einer, aufgepasst, „Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration“. Bloß, wer kennt heute noch Maria Böhmer, die sich darin ausprobieren durfte? Sehr viel bewirkt hat sie jedenfalls nicht.

Um zu beweisen, dass man in Berlin die heraufziehenden Zeichen einer besser funktionierenden Flüchtlings-, Migrations- und und Integrationspolitik erkennt, hätte eine künftige Regierung wenn schon, denn schon, ein eigenständiges Ministerium ansteuern sollen. So droht sich die wackere Annette Widmann-Mauz womöglich im Kompetenzwettstreit mit dem neuen Heimatinnenminister Seehofer aufzureiben, wer denn wirkungsvollere Integrationsleistungen einfordert.

Als ausgewiesene Gesundheitsexpertin hätte es für die Tübinger Bundestagsabgeordnete aus Balingen nur eine passende Jobbeschreibung gegeben, im Gesundheitsressort. Aber dann wäre das Personalkarussell wieder in Schwung gekommen. Spahn lieber zur Truppe? Und was dann tun mit von der Leyen? Ehe Angela Merkel der Kopf schwirrt, lässt sich die schwäbische Parteisoldatin nochmal in die Pflicht nehmen. Ganz ohne Murren.

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Erstellt:
27. Februar 2018, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
27. Februar 2018, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 27. Februar 2018, 01:00 Uhr

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