Bundestag

Fünfjährige Legislaturperiode: Warum fast alle dafür sind – und sie dennoch nicht kommt

Eine Kommission schlägt vor: Wahlen alle fünf Jahre und gesetzliche Parität im Parlament.

12.05.2023

Von Ellen Hasenkamp

Berlin. Es sollte der große Wurf werden – und zugleich einen jahrelangen Streit beenden. Nachdem mehrere Anläufe zur Reform des Wahlrechts an den widerstreitenden Interessen im Parlament gescheitert waren, hatte der Bundestag vor gut einem Jahr eine Kommission eingesetzt. Ihr Thema: „Reform des Wahlrechts und Modernisierung der Parlamentsarbeit“. Tatsächlich haben sich die 13 Abgeordneten und 13 ...

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