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Bundeswehr

Folterspiel rechtfertigt Rauswurf

Soldaten des Ausbildungszentrums in Pfullingen unterliegen mit ihrer Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof.

10.02.2018
  • HANS GEORG FRANK

Mannheim. Folterähnliche Aufnahmerituale gefährden nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim den militärischen Zusammenhalt in der Bundeswehr. Deshalb hat der vierte Senat jetzt die Entlassung von Soldaten des Ausbildungszentrums „Spezielle Operationen“ in Pfullendorf für rechtmäßig erklärt. Betroffen von dem Urteil sind zwei Zeitsoldaten und ein Wehrdienstleistender.

In der Staufer-Kaserne waren im Herbst 2016 Soldaten mit körperlichem Zwang aus ihren Stuben geholt worden. Danach wurden ihnen Stiefelbeutel über den Kopf gestülpt und die Hände mit Klebeband fixiert. Anschließend wurden die so genannten Opfer in der Dusche mit kaltem Wasser abgespritzt. Damit sollte offenbar „das militärische Training für das Verhalten nach einer Gefangennahme“ nachgeahmt werden.

Die Bundeswehr hatte die Täter wegen „schwerwiegender Dienstpflichtverletzungen“ im Februar 2017 entlassen. Dieser Auffassung schloss sich der VGH an. Bei solchen Aufnahmeritualen bestehe „die generelle Gefahr des Ausartens“. Aus harmlosem Anfang könnten Möglichkeiten des Missbrauchs „zu Lasten Einzelner“ entstehen. Die Behandlung der „Täuflinge“ erinnere an Folterszenen. Sie seien darauf ausgerichtet, „die Opfer nicht nur in ihrer Bewegungsfreiheit und körperlichen Unversehrtheit zu beeinträchtigen, sondern sie gerade auch in ihrer Ehre und Würde zu verletzen“, heißt es in der Begründung. Es sei „rechtlich unerheblich“, ob die Behandlung einvernehmlich erfolgt und als Spaß verstanden worden sei. Denn wegen „der Beeinträchtigung der Grundrechtsatmosphäre“ handle es sich um ein schwerwiegendes Fehlverhalten.

Strafbar gemacht haben sich die Soldaten allerdings nicht, teilte die Staatsanwaltschaft Hechingen gestern mit. Die Rekruten seien einverstanden gewesen, sie hätten sich nicht gewehrt. hgf

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10.02.2018, 06:00 Uhr
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