Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

"Uns fehlt Eigenständigkeit"

FDP-Landesvize Theurer fordert einen wirklichen Neuanfang seiner Partei

In der FDP im Land wird nach der Schlappe bei der Landtagswahl der Ruf nach einem "wirklichen Neubeginn" lauter. Dabei müsse die Basis eine zentrale Rolle spielen, fordert Landes-Vize Michael Theurer.

07.04.2011

Von WILHELM HÖLKEMEIER

Ulm Schon als Gymnasiast in seiner Heimatstadt Horb hat er einst einen Bürgerentscheid initiiert - Michael Theurer weiß, wovon er spricht, wenn er jetzt dafür wirbt, über den künftigen Landesvorsitzenden der FDP die Basis per Mitgliederbefragung mitentscheiden zu lassen. Damals war die Initiative des Pennälers letztlich erfolgreich: Zwar scheiterte der Bürgerentscheid zunächst, doch Theurer wurde bald von den Horbern zum jüngsten OB der Republik gewählt.

Heute strebt der 44-Jährige an, dass die FDP-Mitglieder in Baden-Württemberg über ihren Landesvorsitzenden entscheiden - vermutlich geht er wohl selbst dafür ins Rennen. Er will am Samstag bei einer Sitzung der Parteispitze mit den Kreisvorsitzenden eine Mitgliederbefragung beantragen. "Die FDP braucht im Land einen wirklichen Neuanfang und muss an ihre Graswurzeltradition anknüpfen", sagte Theurer gestern beim Redaktionsbesuch in Ulm. Stichworte dafür: Kommunale Verankerung, Öffnung, bürgerschaftliche Netzwerke. Als Europaabgeordneter lässt er sich bereits via Internet von Bürgern in Gesetzgebungsfragen beraten und möchte auch in der FDP "internetbasierte Diskussionsforen" einführen.

Einen "programmatischen, organisatorischen und personellen Neuanfang" fordert er. Also auch die Ablösung der Landesvorsitzenden Birgit Homburger. Er stehe zwar voll hinter ihr als Chefin der FDP-Bundestagsfraktion - doch mit der Organisation des Neuanfangs in Baden-Württemberg sei das Amt nicht in Einklang zu bringen. Glaubwürdig sei ein Neuanfang auch nur mit neuen Köpfen: "Es kann nicht sein, dass die Kleinen bluten müssen, sprich nicht gewählt worden sind, ihr Mandat verloren haben, und an der Spitze bleibt alles, wie es ist."

Zwar sei die Wahl "maßgeblich in Berlin verloren" worden, doch es habe auch Fehler im Land gegeben. "Weder unser Spitzenkandidat Ulrich Goll noch Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke noch die Landesvorsitzende konnten aus der Schwäche von Ministerpräsident Mappus Gewinn ziehen." So sei die Chance vertan worden, im Konflikt um Stuttgart 21 "in der Tradition der FDP die Rolle einer starken Moderatorin zu übernehmen. Auch in der Schlichtung haben wir keine Rolle gespielt."

Der Kauf der ENBW-Anteile "gegen unsere ordnungspolitischen Grundsätze" sei von Justizminister Goll "letztlich im Alleingang" mit Mappus durchgezogen worden - "da hätten wir Eigenständigkeit beweisen können".

Theurer, Mitbegründer und Vertreter des ökoliberalen Parteiflügels, hält zudem Umweltthemen für vernachlässigt: "Die FDP braucht ein schärferes Öko-Profil." Er habe eine dezentrale Energieversorgung schon als Stadtoberhaupt vorangetrieben - im Landtag jedoch habe sich die FDP dem Kurs des Koalitionspartners CDU unterworfen, der den Ausbau der Windkraft im Land blockiere. Auch in puncto "moderne Sozialpolitik durch Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement" gebe es Defizite im Landesverband. Nun sei die FDP wegen des Wegfalls von Ämtern und Mandaten durch die Wahlniederlage selbst wieder auf ehrenamtliches Engagement und einen "Ruck der Basis" angewiesen.

Auch der Göppinger Kreisvorsitzende Winfried Hüttl hat angekündigt, dass er sich am Samstag für eine Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz einsetzen will.

Den designierten Bundesvorsitzenden Philipp Rösler hält Theurer für "den Vorsitzenden der Stunde mit großem Potential" und mag sich auch an den fortdauernden Debatten über Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nicht beteiligen.

Das sehen nicht alle so. Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher forderte in einem Zeitungsbeitrag neben Rösler weitere "neue Gesichter" - ohne Namen zu nennen. "Das Signal zur Veränderung muss noch stärker werden", beklagte mit Blick nach Berlin auch der bayerische FDP-Landtagsfraktionschef Thomas Hacker. In Bayern sei "die Unzufriedenheit groß".

Oktober 2010: Michael Theurer gratuliert Birgit Homburger zur Wiederwahl. Nun erwägt er, selbst für den FDP-Landesvorsitz zu kandidieren. Foto: dpa

Zum Artikel

Erstellt:
7. April 2011, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
7. April 2011, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 7. April 2011, 12:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Aus diesem Ressort

Push aufs Handy

Die wichtigsten Nachrichten direkt aufs Smartphone: Installieren Sie die Tagblatt-App für iOS oder für Android und erhalten Sie Push-Meldungen über die wichtigsten Ereignisse und interessantesten Themen aus der Region Tübingen.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen

Faceboook      Instagram      Twitter           Google+      Google+