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Ex-Fraktionschef Schmiedel regt SPD-Mitgliederentscheid an
Claus Schmiedel, langjähriger Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Ex-Fraktionschef Schmiedel regt SPD-Mitgliederentscheid an

Der frühere SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel hat eine Mitgliederentscheidung in der schwierigen Frage einer möglichen SPD-Regierungsbeteiligung im Bund ins Spiel gebracht.

22.11.2017
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Ich habe die dringende Erwartung, dass die Frage, wie die SPD mit dieser historisch einmaligen Situation in der Republik umgeht, durch die Einbeziehung der Mitglieder entschieden wird», sagte Schmiedel am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart.

Es sei richtig gewesen, nach dem schlechten SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl am 24. September zu sagen, die SPD verzichte auf eine Regierungsbeteiligung. «Die zweite Zäsur ist aber dadurch entstanden, dass die, die die Wahl gewonnen haben, nicht in der Lage sind, eine Regierung zu bilden», sagte Schmiedel. «Das ist ein völlig neuer Aspekt, der so nicht zu erwarten war.»

Es gehöre zur gesamtpolitischen Verantwortung einer großen Partei wie der SPD, dass diese Zäsur erst einmal diskutiert und die Rolle der SPD definiert werde. Er regte deshalb an, die Parteibasis erstens zu fragen, ob Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgenommen werden. Falls ja, solle die Basis später ein zweites Mal dazu befragt werden, ob die SPD mit der Union eine Bundesregierung bilden solle.

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22.11.2017, 15:28 Uhr | geändert: 22.11.2017, 13:00 Uhr
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