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Drei Optionen, viele Risiken

Etliche Genossen rücken vom Neuwahl-Beschluss ab

Die Zeichen stehen auf große Koalition.

24.11.2017
  • André Bochow

Berlin. Warum hat er das gemacht?, rätseln viele in der SPD. Warum führt Martin Schulz, der Parteivorsitzende, am Montag im Parteivorstand einen Beschluss herbei, dessen zwei zentrale Sätze so gehen. „Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können.“ Soweit das Plädoyer für eine Neuwahl. Und: „Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung.“ Ein Bekenntnis der Parteiführung für den Verbleib in der Opposition. Wenn man über die Motive des Parteichefs rätselt, sollte man festhalten, dass der Parteivorstand den Beschluss einstimmig verabschiedete.

Es gibt weitere Fragen. Weshalb sagt Schulz, eine Minderheitsregierung sei „nicht praktikabel“, während seine Stellvertreter Ralf Stegner und Thorsten Schäfer-Gümbel einer solchen Variante eine Chance geben wollen? Nils Schmid, ehemaliger Finanzminister in Baden-Württemberg, haut noch am Montag ebenfalls in diese Kerbe. Er erklärt, dass „weder Neuwahlen noch eine große Koalition gut für unser Land und unsere Demokratie“ wären. Nur: Wenn die „Jamaikaner“ nicht wollen, bliebe dann nur eine Minderheitsregierung.

Sicher scheint zu sein, dass die SPD von der Neuwahl-Idee ganz schnell wieder abrückt. Ob sie damit auch ihren Vorsitzenden fallen lässt, wird spätestens der Parteitag in zwei Wochen zeigen. Das hat offenbar auch Schulz verstanden. Vor dem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versicherte er, dass sich die „SPD vollständig ihrer Verantwortung bewusst“ sei und „dass wir in den kommenden Tagen und Wochen eine gute Lösung für unser Land finden werden“. Wir! Die SPD ist bei der Lösungssuche dabei. Das klingt nicht nach Neuwahlen.

Nicht wenige maßgebliche Genossen denken längst in Richtung GroKo-Neuauflage, wollen sich aber derzeit nicht öffentlich äußern. Vorerst soll Schulz das Heft des Handelns in der Hand behalten. Allerdings ist keineswegs klar, welche der drei Handlungsoptionen für die Partei das kleinere Übel wäre. Neuwahl, Minderheitsregierung, große Koalition – jeder Weg ist gespickt mit Risiken. Der scheinbar einfache Gang in die Opposition aber ist verbaut.

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24.11.2017, 06:00 Uhr
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