Erfolgreiches Modellprojekt spart viel Geld

Es sind auch Bagatelldelikte, die Menschen ins Gefängnis bringen können, die dort eigentlich gar nicht hinein sollten. Wiederholtes Zug- oder Busfahren ohne Ticket oder kleinere Diebstähle werden von den Amtsrichterinnen und -richtern meist mit Geldstrafen belegt. Viele der Verurteilten aber haben Probleme mit der Bezahlung: einerseits, weil sie sehr arm sind, andererseits, weil sie mit den amtlichen Schreiben nicht klarkommen – oder offiziell aussehende Post vom Gericht erst gar nicht öffnen. Und so landen sie in Haft, um die vorgesehene Ersatzfreiheitsstrafe zu verbüßen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betraf das allein im Juni 2020 mehr als 1500 Menschen in Deutschland – und das, obwohl wegen Corona in manchen Bundesländern Ersatzfreiheitsstrafen großzügig ausgesetzt wurden.

Das bringt mehrere Probleme mit sich: Die ohnehin stark belegten Gefängnisse werden zusätzlich gefüllt. Die Betroffenen kommen mit Gefangenen in Kontakt, die wegen richtig schwerer Straftaten sitzen. Und nicht zuletzt kostet jeder Hafttag den Staat rund 100 Euro. In Tübingen und Mannheim wurde in Modellprojekten versucht, solche Ersatzfreiheitsstrafen zu vermeiden. Gerichtshelfer besuchten die Betroffenen zu Hause und boten Ratenzahlung oder gemeinnützige Arbeit an, mit der sie Geldstrafen abarbeiten konnten. Von 504 aufgesuchten Verurteilten nahmen 296 das Angebot an. So konnten 2940 Hafttage vermieden werden, was dem Land 294000 Euro Haftkosten ersparte. Das Modellprojekt wird jetzt von allen Staatsanwaltschaften, Bewährungs- und Gerichtshilfeeinrichtungen im Land übernommen.