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Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik soll erlaubt werden

Entspannung in Ankara

Ohne Besuch keine Mandatsverlängerung: Im Streit um die deutschen Soldaten in Incirlik gibt die Türkei nach. Die Reise soll am 4. Oktober starten.

05.09.2016
  • AFP

Berlin/Ankara. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einem raschen Einlenken der türkischen Regierung im Streit um die Besuche bei deutschen Soldaten im türkischen Incirlik. Grünes Licht von Seiten der Türkei kommt vermutlich bereits in der nächsten Woche. Merkel hatte zuvor beim G-20-Gipfel den türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan getroffen.

In den vergangenen Monaten hatte die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche verweigert. Hintergrund war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags, die für Streit mit der Türkei sorgte. Darin stufte der Bundestag die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Die Türkei weist diese Darstellung zurück. Die Bundesregierung hatte am Freitag erklärt, dass die Entschließung des Parlaments nicht rechtlich verbindlich sei. Vermutlich glätteten sich damit die Wogen.

„Wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht sein“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold. Die Reiseplanung der Verteidigungspolitiker des Bundestags nach Incirlik stehe. „Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen.“ Offiziell äußerte sich die Türkei zunächst nicht dazu, ob die Abgeordneten tatsächlich den Stützpunkt wieder besuchen dürfen. Arnold machte die Besuchserlaubnis zur Bedingung für eine Zustimmung des Bundestags zu einem Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen, die im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS von der Türkei aus den syrischen Luftraum kontrollieren sollen: „Die Mandatierung wird es nur geben, wenn wir unsere Soldaten besuchen können.“ Der Einsatz der Awacs-Maschinen mit deutschen Soldaten an Bord soll der Zeitung zufolge Ende Oktober oder Anfang November beginnen. Am 12. Oktober solle dazu ein Kabinettsbeschluss gefasst werden, in der darauffolgenden Woche solle der Bundestag dem Mandat zustimmen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte jedoch, zuvor müsse noch ein Beschluss der Nato abgewartet werden.

Die Türkei nimmt im Bemühen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts und bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise eine wichtige Rolle ein. Trotz derzeitiger Spannungen bekannte sich der türkische Europaminister Ömer Celik am Samstag ausdrücklich zu dem Flüchtlingsabkommen mit der EU. Bei einem Treffen mit den EU-Außenministern in Bratislava sagte er zu, dass sein Land die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen wolle. Merkel sagte am Rande des G-20-Gipfels, die Gespräche über das Flüchtlingsabkommen und der in Aussicht gestellten Visa-Freiheit für Türken würden derzeit zwischen Ankara und der EU-Kommission „intensiv geführt“. Es gebe „die Möglichkeit eines positiven Ausgangs“; dies könne aber „noch etliche Wochen dauern“.

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05.09.2016, 06:00 Uhr
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